Von der Leyen: Corona-Plan Portugals als erster in der EU gebilligt
Als erstes EU-Land hat Portugal aus Brüssel grünes Licht für seinen Corona-Wiederaufbauplan erhalten.
Das Wichtigste in Kürze
- Kommissionschefin will sich zu nationalen Plänen vor Ort äussern.
Das gab Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch bei einem Besuch in Lissabon bekannt. Der portugiesische Plan umfasst Investitionen in Höhe von 16,6 Milliarden Euro an Zuschüssen und Krediten in Bereichen wie Klimaschutz und Digitalisierung. Von der Leyen sagte, der Plan trage zu einer «besseren Zukunft» für die Bürger bei.
Die Mittel sollen aus dem Corona-Nothilfefonds der EU fliessen, der insgesamt 750 Milliarden Euro umfasst. Portugal hatte seinen Plan im April als erstes Mitgliedsland in Brüssel eingereicht.
Von der Leyen will nach und nach die meisten der 27 EU-Staaten bereisen und sich vor Ort zur Freigabe der Gelder äussern. Diese Woche wird sie noch in Spanien, Griechenland, Dänemark und Luxemburg erwartet. Das Datum für einen möglichen Berlin-Besuch steht noch nicht fest.
Deutschland stehen aus dem Fonds bis zu 25,6 Milliarden Euro an Zuschüssen zu, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Die Bundesregierung will 90 Prozent der Gelder für den Klimaschutz und die Digitalisierung verwenden
Am Dienstag hatte die EU-Kommission erste 20 Milliarden Euro am Kapitalmarkt aufgenommen, um die Wiederaufbauhilfen zu finanzieren. Diese Art der gemeinsamen Schuldenfinanzierung ist in Europa bisher beispiellos.
