Umstrittenes Holocaust Gesetz: Polen will Krise mit Israel lösen
Polen will mit Israel den diplomatischen Konflikt wegen des umstrittenen Holocuast-Gesetzes lösen. Am Donnerstag sollte eine Arbeitsgruppe beider Länder in Jersualem den Dialog aufnehmen.
Das Wichtigste in Kürze
- Polen will den diplomatischen Konflikt mit Israel wegen dem umstrittenen Holocaust-Gesetz lösen.
- Eine Arbeitsgruppe beider Länder sollen sich am Donnerstag in Jerusalem den Dialog aufnehmen.
- Ob es eine Änderung des Gesetzes gibt, ist fraglich.
Polen will den diplomatischen Konflikt mit Israel wegen des umstrittenen Holocaust-Gesetzes lösen. «Ich bin sicher, dass wir gute Lösungen finden und die Angelegenheit aufklären werden», sagte Senatsmarschall Stanislaw Karczewski nach Inkrafttreten der umstrittenen Strafvorschrift am Donnerstag dem polnischen Rundfunk. Am selben Tag sollte eine Arbeitsgruppe beider Länder in Jerusalem den Dialog aufnehmen und die Zweifel der Israelis ausräumen.
Die Strafvorschrift hatte eine internationale Krise ausgelöst. Demnach ist es künftig verboten, der polnischen Nation die Verantwortung oder Mitverantwortung für vom nationalsozialistischen Deutschland begangene Verbrechen zuzuschreiben (Nau berichtete).
Ob es Änderungen an dem Gesetz gibt, ist fraglich: «Wir fahren nicht nach Israel, um über Inhalte des Gesetzes zu verhandeln, wir wollen Kontroversen aufklären und den Dialog aufnehmen», sagte Marek Suski, Chef in der Kanzlei des Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki.
Gesetzeskritiker werfen der Warschauer Regierung vor, mit der Regelung von Polen begangene Verbrechen an Juden vertuschen zu wollen. Polnische Politiker verteidigen die Initiative, die demnach den guten Ruf des Landes schützen soll. Eine Prüfung des Gesetzes durch das Warschauer Verfassungsgericht steht noch aus.
