Ukraine Krieg: Systematische russische Verbrechen laut Bericht

Russische Truppen haben im Ukraine-Krieg laut einer unabhängigen Untersuchungskommission wahrscheinlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübt. Die zeigt ein am Mittwoch veröffentlichter Bericht von drei Juristen aus Österreich, der Schweiz und der Tschechischen Republik. Er war von 45 Staaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Auftrag gegeben worden.

Die drei Experten fällten kein abschliessendes Urteil darüber, ob Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübt wurden. Sie stellten jedoch fest, dass gewisse Muster russischer Gewalttaten «wahrscheinlich die Kriterien erfüllen».

Dazu zählten gezielte Tötungen und Entführungen von Zivilisten, darunter auch Journalisten und Beamten. Laut gängiger Definition gelten breit angelegte oder systematische Angriffe gegen Zivilpersonen als Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Laut dem Bericht haben russische Einheiten zumindest klar ihre Pflichten zum Schutz der Zivilbevölkerung verletzt. Anderenfalls wären die Opferzahlen weit geringer ausgefallen, und weit weniger Wohnhäuser, Krankenhäuser und Schulen wären zerstört worden, hiess es.

«Der Bericht dokumentiert eindringlich das enorme Ausmass der Grausamkeit der russischen Regierung», sagte Michael Carpenter, der US-Vertreter bei der OSZE. Die gesammelten Informationen müssten nationalen oder internationalen Gerichten zur Verfügung gestellt werden, forderte er. Die Untersuchung stützte sich unter anderem auf Berichte von UN-Organisationen und Nichtregierungsorganisationen. Moskau kooperierte nicht mit den Experten.