OSZE: Mission in der Ukraine wird nicht verlängert

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) beendet ihre Mission in der Ukraine. Russland verhinderte eine Verlängerung offenbar mit einem Veto.

Das Wichtigste in Kürze

Die OSZE verlängert ihre Mission in der Ukraine nicht.
Der US-Botschafter der OSZE beschuldigt Russland, dies mit einem Veto erzwungen zu haben.

Die internationale Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ukraine wird ihre Mission nicht verlängert. Das gab die OSZE am Donnerstag in Wien bekannt.

Der amerikanische OSZE-Botschafter Michael Carpenter kritisierte, dass Russland die dafür notwendige einstimmige Entscheidung der insgesamt 57 OSZE-Staaten mit einem Veto blockiert habe. «Das ist unverantwortlich und unvertretbar, aber nicht wirklich überraschend», sagte der US-Diplomat.

Die OSZE hatte zuletzt rund 500 unbewaffnete Beobachter vor allem in der Ostukraine stationiert. Sie hatten insbesondere die Waffenstillstandslinie zwischen ukrainischen Einheiten und pro-russischen Separatisten im Blick, wurden nach Beginn der russischen Invasion aber abgezogen. Das bisherige Mandat galt nur bis Ende März. Zahlreiche OSZE-Staaten hatten es verlängern wollen.