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Ukraine kann auf Fortschritte im EU-Beitrittsprozess hoffen

Keystone-SDA
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António Costa, der neue EU-Ratspräsident, stellt der Ukraine zügige Fortschritte im EU-Beitrittsprozess in Aussicht.

António Costa
EU-Ratspräsident António Costa schätzt, dass Albanien noch in diesem Jahrzehnt Mitglied der Europäischen Union werden könnte. (Archivbild) - ap photo

Der neue EU-Ratspräsident António Costa hat der Ukraine zügige Fortschritte im EU-Beitrittsprozess in Aussicht gestellt. Gemeinsam werde man daran arbeiten, im ersten Halbjahr des nächsten Jahres mindestens zwei Bereiche der Beitrittsverhandlungen zu eröffnen, sagte der frühere portugiesische Ministerpräsident am Rande von Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew. In verschiedenen Politikbereichen, wie etwa beim Roaming zur kostengünstigen Handynutzung im Ausland, beginne bereits eine schrittweise Integration.

Zudem sicherte Costa der Ukraine weitere EU-Finanzhilfen und entschlossene Arbeiten am 15. Paket mit Russland-Sanktionen zu. Vom kommenden Jahr an wolle man aus Erlösen eingefrorener Vermögenswerte Russlands in der EU monatlich 1,5 Milliarden Euro an Unterstützung leisten, sagte er. Zudem werde man mit weiteren Sanktionen den Druck auf die russische Wirtschaft erhöhen und Russlands Fähigkeit, Krieg zu führen, schwächen.

Die Europäische Union hatte die Beitrittsverhandlungen mit der von Russland angegriffenen Ukraine offiziell Anfang des Sommers eröffnet. Wie lange sie dauern werden und ob sie überhaupt zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden können, ist offen. Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wurden beispielsweise bereits 2005 gestartet – sie liegen allerdings heute nach fortdauernden Rückschritten des Landes in den Bereichen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte vollständig auf Eis.

Ukraine: EU-Mitgliedschaft trotz russischer Aggression?

Bei der Ukraine gilt es derzeit auch als unwahrscheinlich, dass sie vor dem Ende des russischen Angriffskriegs EU-Mitglied wird. Denn dann könnte Kiew nach Artikel 42, Absatz 7 des EU-Vertrags militärischen Beistand einfordern – und die EU wäre Kriegspartei.

Kommentare

User #4243 (nicht angemeldet)

Blabla und sitzungen können sie gut, ob sie auch eier haben?

User #5344 (nicht angemeldet)

Die EU macht sich mit solchen Versprechen, wie auch alle anderen Versprechen, immer mehr zu einem Papiertiger. Haben diese Politikerinnen, denn nicht aus dieser ganzen Situation gelernt? Abwarten wäre nun der bessere Schachzug. Trump soll beweisen was versprochen hat. Mal sehen, ob er mit Putin zurechtkommt oder ob es Streit gibt!

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