Steinmeier ruft zum Festhalten an Lehren aus NS-Diktatur auf
Der deutsche Staatspräsident Steinmeier hat in einer Gedenkstunde zum Festhalten an den Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg aufgerufen.
Der deutsche Staatspräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Kriegsende vor genau 80 Jahren dazu aufgerufen, an den Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg und der NS-Diktatur ungeachtet aller Anfechtungen konsequent festzuhalten.
«Wir wissen, wohin Abschottung führt, wohin aggressiver Nationalismus, Verachtung von demokratischen Institutionen führt. So haben wir in Deutschland schon einmal die Demokratie verloren», sagte er in einer Gedenkstunde des deutschen Parlaments.
«Vertrauen wir doch auf unsere Erfahrung! Stehen wir ein für unsere Werte. Erstarren wir jetzt nicht in Ängstlichkeit! Beweisen wir Selbstbehauptung», forderte Steinmeier. Der Bundespräsident wies darauf hin, dass die Staatengemeinschaft als Konsequenz aus Vernichtungskrieg und Völkermord eine internationale Ordnung auf Basis des Völkerrechts geschaffen habe.
Zusammenhang zwischen Russland und Amerika
Diese werde heute auch durch die USA infrage gestellt. Die Faszination des Autoritären und populistische Verlockungen gewännen auch in Europa Raum, Zweifel an der Demokratie würden laut. Und in Deutschland erstarkten extremistische Kräfte, die die Institutionen der Demokratie und ihre Repräsentanten verhöhnten.
Steinmeier kritisierte scharf die Politik von US-Präsident Donald Trump, ohne ihn allerdings beim Namen zu nennen. Dass sich nun ausgerechnet auch die Vereinigten Staaten von der internationalen Ordnung abwendeten, die sie selbst massgeblich geprägt hätten, sei «eine Erschütterung neuen Ausmasses».
Der Bundespräsident stellte dies in einen direkten Zusammenhang zum Überfall Russlands auf die Ukraine. Er sprach von einem «doppelten Epochenbruch» und betonte: «Der Angriffskrieg Russlands und der Wertebruch Amerikas, das ist das, was das Ende dieses langen 20. Jahrhunderts markiert.»
