Spaniens König startet weitere Gesprächsrunde zur Regierungsbildung
Spanien befindet sich derzeit in einer politischen Krise. Der König des Landes, König Felipe VI, nahm nun erneut Gespräche mit den Parteien auf.
Das Wichtigste in Kürze
- Spanien drohen erneute Neuwahlen.
- Um Neuwahlen zu verhindern, muss bis zum 23. September eine neue Regierung stehen.
- König Felipe VI von Spanien nimmt nun an den Verhandlungen teil.
Spanien ringt um einen Ausweg aus der politischen Krise, um eine weitere Neuwahl abzuwenden. König Felipe VI. nahm am Montag wieder zweitägige Konsultationen mit den Chefs aller im Parlament vertretenen Parteien auf - zum zweiten Mal seit der Neuwahl Ende April.
Besteht noch die Chance auf eine mehrheitsfähige Regierung?
Dabei will das Staatsoberhaupt ausloten, ob es überhaupt noch eine Chance für die Bildung einer mehrheitsfähigen Regierung gibt.
Mit Spannung wurde erwartet, ob der Monarch dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez erneut einen Auftrag zur Regierungsbildung erteilen wird. Dessen Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) war als klare Siegerin aus der Wahl hervorgegangen, hatte die absolute Mehrheit jedoch deutlich verpasst.
Bekommt der 47-Jährige vom König den erneuten Auftrag, so müsste das Parlament bis Anfang nächster Woche über seine Kandidatur abstimmen. Steht am 23. September bis Mitternacht keine Regierung, müssen die Spanier am 10. November wieder an die Urnen.
Es wäre die vierte Abstimmung in vier Jahren. Beobachter glauben, dass Sánchez darauf spekuliert und hofft, das Ergebnis von April noch zu verbessern.
Verhandlungen haben kaum Fortschritte gemacht
Im Juli war er bereits bei zwei Parlamentsabstimmungen gescheitert. Seither wurden bei den Verhandlungen mit den Parteien des linken Spektrums - vor allem mit dem wichtigen linksalternativen Bündnis Unidas Podemos (UP) - kaum Fortschritte gemacht. Die PSOE lehnt eine von UP als Gegenleistung für die Stimmen geforderte Koalition strikt ab. Ein Deal in letzter Minute wird immer unwahrscheinlicher.
Bei dem Votum im «Congreso de los Diputados» benötigt der Kandidat in der ersten Runde eine absolute Mehrheit der Ja-Stimmen. Im zweiten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit aus. Die Gesprächsrunde mit Felipe im Zarzuela-Palast nordwestlich von Madrid soll am frühen Dienstagabend mit Pedro Sánchez zu Ende gehen.
