Spaniens König beauftragt Ministerpräsidenten Sánchez mit Regierungsbildung
Fast sechs Wochen nach der Parlamentswahl in Spanien hat König Felipe VI. den amtierenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez mit der Regierungsbildung beauftragt.
Das Wichtigste in Kürze
- Sozialisten hatten Parlamentswahl im April gewonnen.
Das teilte Parlamentspräsidentin Meritxell Batet am Donnerstag nach einem Treffen im Königspalast in Madrid mit. Sànchez sagte nach dem Treffen, er fühle sich geehrt und nehme die «Verantwortung» an.
Die Sozialisten von Regierungschef Sánchez hatten die Parlamentswahl Ende April gewonnen. Zwar kamen sie mit 123 von 350 Sitzen auf mehr Mandate als bisher, sie haben aber keine eigene Mehrheit im Parlament. Sánchez ist deshalb auf die Unterstützung anderer Gruppierungen im zersplitterten spanischen Parlament angewiesen, in dem 17 Parteien vertreten sind. König Felipe VI. hatte seit Mittwoch Vertreter der zahlreichen Parteien im Königspalast empfangen.
Sánchez strebt eine Minderheitsregierung an, die bei Abstimmungen im Parlament die Unterstützung von anderen Parteien braucht. Nach dem Treffen mit dem König zeigte sich Sánchez überzeugt, bei der anstehenden Vertrauensabstimmung im Parlament erneut zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden. Es gebe angesichts der Mehrheitsverhältnisse gar keine andere Alternative, sagte Sánchez. Nur die Sozialisten könnten regieren.
Bisher wurde Sánchez von der linken Koalition Unidas Podemos und von verschiedenen Regionalparteien wie den baskischen Nationalisten und katalanischen Separatisten unterstützt. Podemos-Chef Pablo Iglesias drängt nun aber auf die Bildung einer Koalitionsregierung. Eine «progressive Koalitionsregierung in Spanien» sei die vernünftigste Option, weil sie «in den kommenden vier Jahren politische Stabilität garantiert», sagte Iglesias.
Auch mit der Unterstützung von Podemos, die 42 Sitze im Parlament hat, wäre Sánchez bei der Vertrauensabstimmung aber noch auf weitere Parteien angewiesen, um eine Mehrheit zu bekommen. Erwartet werden langwierige Verhandlungen.
