Selenskyj: Widerstand gegen angestrebten Nato-Beitritt der Ukraine
Die Ukraine möchte in die Nato aufgenommen werden. Jedoch sieht Präsident Selenskyj Widerstand von mehreren Seiten.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Chance auf einen Nato-Beitritt der Ukraine schwindet.
- Präsident Selenskyj sieht konkreten Widerstand gegen die Nato-Pläne seines Landes.
- So nutze Russland verschiedene Druckmittel, etwa den Truppenaufzug an der Grenze.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht die Chance auf einen Nato-Beitritt seines Landes schwinden. «Es gibt konkrete Ursachen: den Widerstand von Russland und einiger Mitgliedsländer der Allianz», sagte das Staatsoberhaupt in einer am Donnerstag in Kiew verbreiteten Mitteilung. Das sei kein Geheimnis.
Die Russen nutzten die aktuelle Truppenpräsenz an den ukrainischen Grenzen dabei als Druckmittel. Und einige europäische Staaten «spielen ihnen dabei zu», sagte Selenskyj. Er sagte aber nicht, welche Länder er damit meint.
Moskau stellt sich gegen Nato-Aufnahme der Ukraine
Moskau hatte zuletzt schriftliche Garantien für die Nichtaufnahme der Ukraine in die Nato gefordert. Das Militärbündnis betont seit längerem, ein Beitritt der Ex-Sowjetrepublik stehe derzeit nicht auf der Tagesordnung.
Zugleich wiederholte Selenskyj sein Angebot zu direkten Verhandlungen mit Moskau. «Ich bin bereit zu jedem Format.» Gesprächsgesuche Kiews würden jedoch vom Kreml nicht beantwortet. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte der Agentur Interfax zufolge, aus der Ukraine habe es wiederholt Signale für Treffen gegeben. «Jedes Mal hat Kiew uns nicht auf eine einfache Frage geantwortet: Warum? Zu welchem Zweck?» Moskau hatte mehrfach signalisiert, dass Selenskyj vor Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zunächst getroffene Vereinbarungen umsetzen solle.
Autonomie für Separatistengebiete gefordert
Dazu gehört unter anderem auch die Aufnahme der sogenannten «Steinmeier-Formel». Die nach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier benannte Regelung sieht die Gewährung einer Autonomie für die ostukrainischen Separatistengebiete vor, beginnend mit Wahlen.
Seit 2014 kämpfen Regierungstruppen in den Gebieten Luhansk und Donezk gegen von Russland unterstützte Separatisten. UN-Schätzungen zufolge wurden bereits mehr als 14'000 Menschen getötet. Ein Friedensplan liegt auf Eis.
Zugleich besteht Russland darauf, dass die Regierung in Kiew direkte Gespräche mit den Separatisten der umkämpften Gebiete führt. Das hat Selenskyj aber wiederholt ausgeschlossen.
