Sassoli fordert bei Gipfel dauerhafte EU-Kompetenzen im Gesundheitsbereich

Aufgabe müsse es sein, eine europäische Gesundheitspolitik zu entwickeln und den EU-Institutionen «klar definierte Kompetenzen» in diesem Bereich zuzuweisen, sagte Sassoli nach Angaben seines Büros beim Video-Gipfel der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag. Dabei dürfe auch die Änderung der EU-Verträge «nicht länger ein Tabu» sein.

Sassoli verwies darauf, dass die EU in der Corona-Krise «de facto» Kompetenzen im Bereich der öffentlichen Gesundheit übertragen bekommen habe. Denn die Pandemie habe gezeigt, dass wichtige Entscheidungen zu ihrer wirksamen Bekämpfung «nur auf europäischer Ebene richtig getroffen werden können». Der Italiener nannte dabei unter anderem die Versorgung mit medizinischer Ausrüstung und Impfstoffen, Einschränkungen im Personenverkehr und Grenzschliessungen.

Gesundheitsfragen sind ebenso wie Grenzkontrollen bisher praktisch rein nationale Kompetenz. Sassoli sah aber als Lehre aus der Pandemie nun «kein Zurück» mehr: «Es wäre ein Fehler, eine Verschwendung von Energie, und wir wären schlecht gerüstet, um zukünftige Herausforderungen zu bewältigen», betonte er.