Rumänien nimmt als Beobachter an Trumps «Friedensrat» teil
Rumäniens Staatspräsident Nicusor Dan will kommende Woche mit dem Status eines Beobachters an der ersten Sitzung des sogenannten Friedensrats von US-Präsident Donald Trump teilnehmen. Das kündigte Dan nach tagelangen internen Beratungen bei Facebook an. Er folge damit einer Einladung Trumps.
Es gehe ihm darum, Rumäniens Unterstützung für die internationalen Friedensbemühungen und die Bereitschaft zur Beteiligung am Wiederaufbauprozess im Gazastreifen zu bekräftigen, schrieb Dan weiter. Er berief sich dabei auf eine dazu im November vom UN-Sicherheitsrat verabschiedete und von den USA initiierte Resolution.
Rumänien ist nicht Mitglied von Trumps «Friedensrat». Vor einer Woche hatte Dan erklärt, man habe auch dazu eine Einladung bekommen. Allerdings wolle man vor einer Entscheidung darüber mit den USA klären, inwiefern die Charta des «Friedensrats» verändert werden könne, um mit Rumäniens weiteren internationalen Verpflichtungen im Einklang zu stehen, erläuterte der Präsident.
Das stark auf Trump zugeschnittene Gremium war vom US-Präsidenten im vergangenen Monat beim Weltwirtschaftsforum in Davos offiziell aus der Taufe gehoben worden. Aus der Europäischen Union sind als Mitglieder nur Bulgarien und Ungarn dabei. Viele europäische Staaten – auch Deutschland – sehen in dem «Board of Peace» eine Konkurrenz zu den Vereinten Nationen und blieben der Gründung deshalb fern.
US-Medienberichten zufolge soll das umstrittene Gremium erstmals am 19. Februar in Washington zusammenkommen. Auch Italien will künftig als Beobachter beim «Friedensrat» dabei sein. Auf welch personeller Ebene das Land vertreten sei, müsse noch entschieden werden, hatte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni jüngst angekündigt.
