Polen: PiS-Chef Kaczynski verlässt die Regierung

Der Chef von Polens nationalkonservativer Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, hat wie erwartet sein Amt als Vize-Ministerpräsident abgegeben.

ARCHIV - Jaroslaw Kaczynski, Parteichef der polnischen Regierungspartei PiS, spricht bei einer Pressekonferenz. Der Chef von Polens nationalkonservativer Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, hat wie erwartet sein Amt als Vize-Ministerpräsident abgegeben. Foto: Czarek Sokolowski/AP/dpa - sda - Keystone/AP/Czarek Sokolowski

Ein entsprechendes Gesuch hätten Regierungschef Mateusz Morawiecki und Präsident Andrzej Duda bereits angenommen, sagte Kaczynski am Dienstag der Nachrichtenagentur PAP.

«In diesem Moment bin ich schon nicht mehr in der Regierung.» Er wolle sich künftig auf die Arbeit in der Partei konzentrieren, die wieder Kraft gewinnen müsse, sagte Kaczynski mit Blick auf die im Herbst 2023 anstehende Parlamentswahl.

Bereits vor zwei Wochen hatte ein Regierungssprecher den baldigen Rückzug Kaczynskis aus dem Kabinett angekündigt. Der 73-Jährige war seit Oktober 2020 stellvertretender Regierungschef und koordinierte seitdem die Bereiche Innere Sicherheit und Verteidigung. Diese Funktion werde nun Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak übernehmen, kündigte Kaczynski nun an.

Der PiS-Mitbegründer war von 2006 bis 2007 Ministerpräsident Polens. Seit der erneuten Machtübernahme seiner Partei im Jahr 2015 gilt er als wichtiger Strippenzieher in der polnischen Politik - ob mit oder ohne Regierungsamt.