Cassis plant nach Kiew, Moskau und Washington zu reisen
Aussenminister Ignazio Cassis plant als OSZE-Vorsitzender nach Kiew, Moskau und Washington zu reisen.
Das Wichtigste in Kürze
- Cassis plant als OSZE-Vorsitzender Reisen nach Kiew, Moskau und Washington.
- «Es ist eine total andere Welt», sagte Cassis am Rande des Weltwirtschaftsforums (WEF).
Aussenminister Ignazio Cassis plant als OSZE-Vorsitzender Reisen nach Kiew, Moskau und Washington. Dafür brauche es aber eine Entwicklung der Lage in der Ukraine, sagte der Bundesrat am Donnerstag am Rande des WEF in Davos.
Der Krieg in der Ukraine habe für ihn als Vorsitzenden der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) «höchste Priorität», sagte Cassis an einem Medienanlass am Rande des Weltwirtschaftsforums (WEF). Die OSZE müsse bei einer Entspannung oder einem Waffenstillstand aktiv werden.
Innerhalb von 24 bis 48 Stunden müsse ein Team vor Ort sein, sagte Cassis weiter. Dieses müsste etwa auf der Kontaktlinie den Waffenstillstand beobachten. Die Frage nach Neuwahlen würde sich erst später stellen, fügte der Aussenminister an.
Selenskyj trifft Trump in Davos
Die US-Regierung führt seit Trumps Amtseinführung vermehrt Gespräche mit Kiew und auch mit Moskau. Es müsse noch «ein Punkt geregelt werden», sagte Steve Witkoff, der US-Gesandte, am Donnerstag, gemäss der französischen Nachrichtenagentur AFP. Witkoff machte keine genaueren Angaben. Er plant eine Reise nach Moskau.
In Davos ist für Donnerstag ein Treffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und US-Präsident Donald Trump geplant. Selenskyj käme, um die Gespräche abzuschliessen, sagte Cassis.
Eine Reise Selenskyjs nach Davos war lange unklar geblieben. Aufgrund der Angriffe auf die Ukraine habe er entschieden, nur zu reisen, wenn Fortschritte in Sicht seien, so Cassis. Falls nicht, würde er in Kiew bleiben.
Cassis traf am WEF zudem den US-Aussenminister Marco Rubio sowie den OSZE-Generalsekretär Feridun Sinirlioglu.
Die Schweiz hält für das Jahr 2026 den OSZE-Vorsitz und als Aussenminister übernimmt Cassis die führende Rolle. Die Organisation hat zum Ziel, durch politischen Dialog die nachhaltige Stabilität, Frieden und Demokratie zu sichern. Sie gilt als die weltweit grösste regionale Sicherheitsorganisation. Die OSZE hat ihren Sitz in Wien.
Er traf am Montag in Davos den ukrainischen Aussenminister Andrij Sybiha und sprach mit ihm über die Rolle der OSZE bei einer Entspannung oder einem Waffenstillstand. Sybiha habe ihn zudem über die laufenden Gespräche zwischen Kiew und Washington informiert.
Aussenminister Ignazio Cassis sieht Welt in «neuer Ära»
Für Aussenminister Ignazio Cassis hat eine «neue Ära» begonnen. Am WEF in Davos GR stellte er in einen bilateralen Gesprächen eine neue Lesart der Weltordnung fest.
«Es ist eine total andere Welt», sagte Cassis am Rande des Weltwirtschaftsforums (WEF) an einem Medienanlass am Donnerstag. Für ihn sei die Übergangsphase vorbei. Unklar blieben die Konturen dieser neuen Weltordnung und welche Ziele nun verfolgt werden müssten.
Teil dieser neuen Ära dürfte auch der sogenannte Friedensrat von US-Präsident Donald Trump sein. Die Schweiz sei dafür eingeladen worden. Der Geltungsbereich dieses Rats bleibe aber noch unklar, sagte Cassis. Der Bundesrat müsse Klarheit erhalten, bevor er sich positionieren könne.
Der Friedensrat entstand aus dem Gaza-Friedensplan. Am Donnerstag plant Trump in Davos eine Konferenz dazu.
