Nach Kritik: Zukunft deutscher Familienministerin Spiegel unklar
Die deutsche Familienministerin Anne Spiegel steht wegen eines Frankreich-Urlaubs nach der Flutkatastrophe von vergangenem Sommer im Westen des Landes unter Druck. Am Montag blieb zunächst unklar, ob die Grünen-Politikerin im Amt bleiben wird.
Das Wichtigste in Kürze
- Eine Sprecherin der Regierung antwortete auf die Frage, ob Spiegel (41) noch die Rückendeckung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe, mit den Worten, er arbeite «eng und vertrauensvoll» mit ihr zusammen.
Aus der christdemokratischen Opposition kamen weiter Rücktrittsforderungen.
Die Familienministerin steht wegen eines vierwöchigen Frankreich-Urlaubs nach der Flutkatastrophe im Ahrtal im Juli 2021 in der Kritik. Damals war sie noch Umweltministerin des Bundeslandes Rheinland-Pfalz. Bei einem emotionalen Auftritt hatte sie den Urlaub am Sonntagabend als Fehler bezeichnet und sich dafür entschuldigt. Dabei räumte sie auch ein, dass sie sich - anders als ursprünglich mitgeteilt - nicht aus den Ferien zu den Kabinettssitzungen zugeschaltet hatte.
Bei der Flutkatastrophe Mitte Juli 2021 kamen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen mehr als 180 Menschen ums Leben, davon 134 im Ahrtal. Rund 750 Menschen wurden in Rheinland-Pfalz verletzt und grosse Teile der Infrastruktur sowie Tausende Häuser zerstört. Viele Menschen leben noch immer in Not- oder Ausweichquartieren.
Spiegel liess sich während des Urlaubs von einem ihrer beiden Staatssekretäre vertreten. In dieser Zeit zwischen dem 23. Juli und dem 29. August sei somit auch das Umweltministerium bei den Kabinettssitzungen dabei gewesen, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Montag.
