Münchner Sicherheitskonferenz im Februar als Präsenzveranstaltung

Die Münchner Sicherheitskonferenz findet vom 18. bis 20. Februar 2022 erstmals seit zwei Jahren wieder als Präsenzveranstaltung statt. Wegen der Corona-Pandemie werde die Zahl der Teilnehmer aber noch eingeschränkt sein, sagte Konferenzleiter Wolfgang Ischinger der Deutschen Presse-Agentur. Er erwartet, dass die künftige Bundesregierung bei der Konferenz ihre aussenpolitische Agenda vorstellen wird. «Ich gehe fest davon aus, dass der künftige Bundeskanzler die Gelegenheit wahrnehmen möchte, dort aufzutreten. Das gilt möglicherweise auch für die Aussen- und Verteidigungsminister und andere Kabinettsmitglieder.»

In diesem Jahr hatte die Sicherheitskonferenz nur virtuell und in deutlich gekürzter Form stattgefunden - aber mit prominenter Besetzung. US-Präsident Joe Biden wandte sich am 19. Februar nur drei Wochen nach seiner Vereidigung erstmals per Video an ein europäisches Publikum und versicherte, dass die USA nach den Wirren unter seinem Vorgänger Donald Trump wieder ein verlässlicher Partner seien.

In diesem Jahr soll das weltweit wichtigste sicherheitspolitische Expertentreffen wieder physisch stattfinden. «Der Bedarf an Wiederaufnahme persönlicher Kontakte ist bei aussenpolitischen Entscheidungsträgern besonders gross, weil es sehr häufig um sensitive Themenbereiche geht», sagte Ischinger. Es gebe «eine enorme Nachfrage» danach.

Allen Teilnahmewünschen wird Ischinger aber nicht gerecht werden können. Zuletzt hatten sich 2020 im Hotel Bayerischer Hof etwa 800 Regierungsvertreter und Sicherheitsexperten für drei Tage versammelt, darunter 35 Staats- und Regierungschefs sowie fast 100 Aussen- und Verteidigungsminister. Hinzu kommen jedes Jahr Hunderte Medienvertreter, die über die Konferenz berichten.

Der Rahmen wird nun kleiner sein. «Wegen der Pandemie muss die Teilnehmerzahl erheblich reduziert werden, um grösstmögliche Sicherheit und natürlich volle Gesetzeskonformität zu garantieren», sagte Ischinger. An hochrangigen Gästen wird es nach seiner Einschätzung dennoch nicht mangeln. «Ich gehe davon aus dass die USA wie üblich auf sehr hoher Ebene vertreten sein werden», sagte der frühere Top-Diplomat, der unter anderem Botschafter in Washington war. «Ich vermute, dass da mindestens ein oder zwei Minister auftauchen. In früheren Jahren sind auch Vizepräsidenten in München aufgetreten. Auch das wäre keine Überraschung.» Auch aus China und Russland erwartet Ischinger hochrangige Teilnehmer. «Wir müssen da nicht grossartig Lobbyarbeit machen. Das Problem wird eher sein, dass wir auswählen müssen.»

Ein thematischer Schwerpunkt steht bereits fest: Die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Frankreich, das im ersten Halbjahr 2022 die EU-Ratspräsidentschaft hat, plant dazu ein Gipfeltreffen. «Wir werden versuchen, die Agenda in München so zu strukturieren, dass das ein Warmlaufen für diesen EU-Gipfel im März wird», sagte Ischinger.