Moskau will Strafen für Verstösse gegen Corona-Verordnungen aufheben

In der russischen Hauptstadt Moskau haben die Behörden nach der Aufhebung aller Corona-Beschränkungen nun auch erklärt, auf früher erhobene Strafzahlungen verzichten zu wollen. Die Gefahr der Pandemie sei vorüber.

«Deshalb habe ich mich entschlossen, eine Covid-Amnestie zu erklären», schrieb Bürgermeister Sergej Sobjanin am Mittwoch in seinem Blog. Die Amnestie soll am 1. Juni in Kraft treten.

Wer wegen eines Verstosses gegen die Corona-Bestimmungen zu einer Geldstrafe verurteilt worden sei, aber noch nicht bezahlt habe, werde von dieser Zahlung befreit.

Wer schon bezahlt habe, könne auf Antrag das Geld zurückbekommen, versicherte Sobjanin. Die Regelung betreffe nur Strafen, die von der Stadtverwaltung verhängt worden seien. Ausgenommen seien zudem Fälle, bei denen Kranke ihre angeordnete häusliche Isolation ignoriert haben.

Offiziellen Angaben nach sind in Russland knapp 380'000 Menschen an Covid-19 gestorben. Inoffizielle Quellen gehen von wesentlich höheren Zahlen aus. Der unabhängige Demographieforscher Alexej Rakscha bezifferte die Zahl der Toten bereits im November 2021 auf mehr als eine Million. Obwohl Russland als erstes Land weltweit einen Impfstoff gegen die Seuche registriert hatte, liegt die Impfquote in der Bevölkerung deutlich unterhalb des europäischen Niveaus.