Medizinprodukte: EU verlängert Exportbeschränkungen
Bestimmte medizinische Ausrüstung darf momentan nicht ohne weiteres aus der EU exportiert werden. Die Beschränkungen sind jetzt verlängert worden. Aber für einige Länder macht die EU eine Ausnahme.
Das Wichtigste in Kürze
- Die EU verlängert in der Corona-Krise ihre Exportbeschränkungen für medizinische Ausrüstung, lockert sie aber zugleich.
So sollen die Länder des Westbalkans künftig von den Einschränkungen ausgenommen werden, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte.
Zudem sei die Liste der betroffenen Produkte gekürzt worden. Künftig würden die Einschränkungen für Gesichtsmasken, Schutzbrillen und Schutzkleidung gelten.
Die Beschränkungen waren Mitte März eingeführt worden. Demnach muss die Ausfuhr medizinischer Ausrüstung in Länder ausserhalb der EU von den anderen EU-Staaten erlaubt werden. Dies sollte zunächst für sechs Wochen gelten, liefe also Ende der Woche aus. Die neuen Regeln sind zunächst für 30 Tage angesetzt. Ausnahmen soll es auch für Exporte in die Schweiz, nach Norwegen, Liechtenstein und Island geben.
Zu Beginn der Corona-Krise hatte Deutschland mit einem Alleingang für Unmut in den anderen EU-Staaten gesorgt. Um Schutzkleidung für den deutschen Bedarf zu sichern, hatte Berlin Anfang März ein Exportverbot mit wenigen Ausnahmen erlassen.
