Macron drängt auf EU-Schulterschluss gegen USA und China
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron pocht auf einen Schulterschluss Europas, um sich China und den USA gegenüber wirtschaftlich zu behaupten. Europa müsse verstärkt investieren und sich souveräner aufstellen.
«Ich sage Ihnen: Wenn wir nichts tun, ist Europa in fünf Jahren weggefegt», sagte Macron im Interview mit mehreren europäischen Zeitungen, darunter die «Süddeutsche Zeitung» und «Le Monde». «Wir müssen Europa als Macht denken, die wir gemeinsam schaffen. Wir müssen uns vor dem Rest der Welt schützen können, wir müssen versuchen, unser Modell zu verbreiten.»
Europa müsse aufwachen und geopolitisch erwachsen werden, sagte der Präsident vor dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag, bei dem sie über die Auswirkungen des neuen geopolitischen und geoökonomischen Umfelds auf die Wettbewerbsfähigkeit der EU beraten wollen.
«Wir investieren nicht genug in Verteidigung und Sicherheit, in Technologien und ökologischen Wandel, in künstliche Intelligenz und Quantentechnologie», so Macron. «Das sind die drei Schlachten, die es zu schlagen gilt. Wir investieren viel weniger als die Chinesen und die Amerikaner.» Nötig seien gemeinsame europäische Investitionen.
«Für zukunftsorientierte Ausgaben müssen wir eine gemeinsame Verschuldungskapazität schaffen, also für Verteidigung, grüne Technologien, künstliche Intelligenz und Quantencomputer», sagte Macron weiter. «Wenn wir dies in angemessenem Umfang und Tempo tun wollen, müssen wir jetzt unsere Massnahmen mit privaten Ersparnissen und dem europäischen Haushalt durch Eurobonds für die Zukunft ergänzen, und zwar genau in diesen drei Bereichen.» Dabei gehe es nicht um die Vergemeinschaftung bereits bestehender Schulden, sagte der Staatschef des hoch verschuldeten Frankreichs.
Der Weltmarkt habe zunehmend Angst vor dem amerikanischen Dollar und suche nach Alternativen, so Macron. «Bieten wir ihm europäische Schulden an.» Für alle Investoren weltweit sei ein demokratischer Rechtsstaat ein enorm attraktiver Faktor. «Es handelt sich also um eine einmalige Gelegenheit, die es auch ermöglichen würde, die Vorherrschaft des Dollars anzugehen.»
