Maas erläutert Sanktionsdrohung im Libyen-Konflikt
In Libyen ist die Lage unübersichtlich - und gegen ein geltendes Embargo sollen immer wieder Waffen und Söldner einen Weg in das Land findet. In Europa werden Sanktionen erwogen - die unter anderem Russland und die Türkei treffen könnten.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundesaussenminister Heiko Maas hat die Überlegungen zur Sanktionierung der Waffenlieferungen nach Libyen konkreter beschrieben.
In einem ersten Schritt könnten «alle Unternehmen, Personen und auch Entitäten», die sich am Bruch des Waffenembargos beteiligen, gelistet werden, sagte Maas bei einem Besuch in Estland. «Wir wissen, dass sowohl Material als auch Söldner vielfach über gecharterte Schiffe oder Flugzeuge nach Libyen gebracht werden.»
In einem zweiten Schritt seien dann auch Sanktionen gegen Staaten denkbar, aus denen Waffen oder Söldner kommen. Die Vereinten Nationen zählen dazu vor allem die Türkei, Ägypten, Russland und die Vereinigten Arabischen Emirate.
Im ölreichen Libyen herrscht seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Alle Versuche, in dem Konflikt zu vermitteln, blieben bisher erfolglos - darunter auch eine Libyen-Konferenz in Berlin im Januar. Dabei hatten sich die an dem Konflikt beteiligten Staaten dazu verpflichtet, das seit neun Jahren geltende Waffenembargo einzuhalten. Umgesetzt wurde das Gipfeldokument bisher aber nicht.
Am Wochenende hatten Deutschland, Frankreich und Italien erstmals gemeinsam mit Sanktionen gedroht, um die Vereinbarung durchzusetzen. «Wir sind bereit, eine mögliche Verhängung von Sanktionen in Betracht zu ziehen, sollten Verstösse gegen das Embargo zur See, an Land oder in der Luft anhalten», hiess es in einer gemeinsamen Erklärung von Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Giuseppe Conte, die am Rande des EU-Gipfels veröffentlicht wurde.
