Libyen wieder offiziell gespalten

Nach der Wahl einer umstrittenen zweiten Regierung in Libyen ist das Bürgerkriegsland auch offiziell wieder gespalten. Die Regierung von Ministerpräsident Abdul Hamid Dbaiba im Westen Tripolis arbeite trotz der Wahl im Osten wie gewohnt weiter. Das teilte der Ministerpräsident am Dienstagabend mit.

Sie halte auch am Plan fest, eine Nachfolgeregierung bei Wahlen im Juni bestimmen zu lassen. Die Wahl einer Gegenregierung im Osten Libyens sei Teil eines «Spiels von Betrug und Verrat». Lautete es in der Mitteilung auf Facebook.

Libyens Parlament hatte am Dienstag einer neuen Regierung unter Führung von Ex-Innenminister Fathi Baschagha mit grosser Mehrheit das Vertrauen ausgesprochen. Baschagha war zuvor in einem umstrittenen Schritt bereits vom Parlament zum Regierungschef gewählt worden, obwohl Dbaiba dieses Amt besetzt.

Der Machtkampf war in Libyen nach dem Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi 2011 ausgebrochen. Seit Oktober 2020 gilt eine Waffenruhe. Seitdem kam es vereinzelt aber wieder zu Gefechten.

Auch eine Konfrontation von Anhängern der beiden Regierungen ist nicht ausgeschlossen. Dbaiba warnte, dass versuchte Einbrüche in Büros seiner Regierung als Angriff gewertet würden.

Mit der Spaltung der Führung in zwei Regierungen hängt das nordafrikanische Land politisch erneut in der Schwebe. Die rivalisierenden Lager greifen nach der Macht, nachdem eine eigentlich im Dezember geplante Präsidentschaftswahl geplatzt war. Diese war mit der Hoffnung verbunden, das Land nach jahrelangen Kämpfen zu vereinen. Die Vereinten Nationen wollen die Wahl möglichst bis Juni nachholen.