Kroatiens Parlament löst sich selbst auf - Weg frei für Neuwahlen
Das Parlament in Kroatien hat sich selbst aufgelöst. Nun soll es Neuwahlen geben.
Das Wichtigste in Kürze
- Das kroatische Parlament hat sich am Montag frühzeitig selbst aufgelöst.
- Innert 60 Tagen soll Präsident Zolan Milanovic nun Neuwahlen ansetzen.
Das kroatische Parlament hat sich am Montag selbst aufgelöst. Damit hat es fünf Monate vor Ablauf seines Mandats den Weg für Neuwahlen frei gemacht. 105 Abgeordnete folgten dem Vorschlag der Fraktionen der konservativen Regierungskoalition, acht stimmten dagegen, vier enthielten sich der Stimme. Auch die Opposition votierte mehrheitlich für die Parlamentsauflösung.
Es liegt nun an Präsident Zoran Milanovic, den Wahltermin festzusetzen. Laut Verfassung muss die Wahl 30 bis 60 Tage nach der Parlamentsauflösung stattfinden.
Kroatien hat die Corona-Pandemie relativ gut überstanden. Bis zum Montag haben sich 2228 Menschen nachweislich mit dem Erreger Sars-CoV-2 angesteckt, der die Lungenkrankheit Covid-19 auslösen kann. Bislang wurden 95 Tote gemeldet.
Kroatiens Wirtschaft ist stark vom Fremdenverkehr abhängig. Wegen der Corona-Pandemie werden empfindliche Einbussen befürchtet. Die Regierungspartei HDZ hofft, bei einem frühen Wahltermin von ihrer Präsenz während der Corona-Krise zu profitieren. Meinungsumfragen lassen ein offenes Rennen zwischen Konservativen und oppositionellen Sozialdemokraten erwarten.
