Kreml: Russland hat sich an Sanktionen gewöhnt
Der Kreml hat gelassen auf das 18. Sanktionspaket der Europäischen Union gegen Russland wegen dessen Angriffskrieg gegen die Ukraine reagiert.
«Wir haben bereits eine gewisse Immunität gegenüber Sanktionen entwickelt, uns an das Leben unter den Bedingungen der Sanktionen angepasst», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Zugleich erklärte er, dass das am Morgen von der EU angenommene 18. Sanktionspaket noch analysiert werden müsse. Ziel Moskaus sei es nun wieder, die Auswirkungen der Strafmassnahmen zu minimieren.
Peskow betonte, dass die Sanktionen aus russischer Sicht illegal seien. Sie seien zudem ein zweischneidiges Schwert, weil sie auch negative Effekte für die Länder selbst hätten, die sich ihnen anschliessen. Der Kremlsprecher hatte schon im Vorfeld der Annahme des Sanktionspakets betont, dass Russland sich nicht mit Gewalt oder Druck zu einer Änderung seiner Politik zwingen lasse.
Moskau sieht «positives Signal» von Selenskyj
Zugleich teilte Peskow mit, dass Moskau im Zuge seiner Forderungen nach Verhandlungen mit Kiew die neuen Äusserungen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj begrüsse. Selenskyj hatte zuvor erklärt, dass der Verhandlungsprozess mehr Dynamik brauche. «Das ist ein positives Signal. Und hier sind wir uns absolut einig: Wir sind auch dafür, den Verhandlungsprozess zu beschleunigen», sagte Peskow.
Die Ukraine und Russland hatten im Frühjahr ihre direkten Verhandlungen in Istanbul für eine mögliche Beendigung des Moskauer Angriffskrieges wieder aufgenommen. Dabei gab es bisher vor allem humanitäre Aktionen wie den Austausch von Kriegsgefangenen und die Rückgabe von Soldatenleichen. Eine von der Ukraine geforderte volle und bedingungslose Waffenruhe ist aber nicht in Sicht.
Russland führt seit mehr als drei Jahren einen zerstörerischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Für eine Beendigung der Invasion stellt Moskau Maximalforderungen, die Kiew kategorisch ablehnt. Zu den russischen Bedingungen gehören etwa der Verzicht Kiews auf einen Nato-Beitritt und die Anerkennung der von Moskau annektierten Gebiete.
