Julian Assange wird vom Europarat unterstützt
Dem WikiLeaks-Gründer Julian Assange droht bei einer Auslieferung in die USA im schlimmsten Fall die Todesstrafe. Nun setzt sich der Europarat für ihn ein.
Das Wichtigste in Kürze
- Dem Journalisten Julian Assange droht bei einer Auslieferung in die USA die Todesstrafe.
- Der Europarat fordert nun seine sofortige Freilassung.
Der in Grossbritannien inhaftierte investigative Journalist und WikiLeaks-Gründer Julian Assange ist in den USA nach einem Antispionagegesetz angeklagt. Bei einer Überlieferung droht ihm eine lebenslange Haftstrafe oder gar die Todesstrafe, wie die Nachrichtenagentur «APA» berichtet.
Dies soll nun verhindert werden. So forderte eine Resolution gegen die Gefährdung von Medienfreiheit von der parlamentarischen Versammlung des Europarats (Pace) dienstags die sofortige Freilassung.
Julian Assange hat Recht auf faires Verfahren
Die Resolution forderte dazu auf, «ein günstiges und förderliches Medienumfeld zu schaffen und ihre Gesetzgebung zu diesem Zweck zu überprüfen.» Dies, «um jeglichen Missbrauch verschiedener Gesetze oder Bestimmungen, die sich auf die Medienfreiheit auswirken könnten, zu verhindern.»
Dabei unterstrich Andrej Hunko, stellvertretender Vorsitzender der linken Fraktion in der Parlamentarischen Versammlung: «Dieser deutlichen Forderung der Versammlung müssen jetzt Konsequenzen folgen. Grossbritannien bleibt auch nach dem Brexit an die Europäische Menschenrechtskonvention gebunden. Sie garantieren Julian Assange das Recht auf ein faires Verfahren und den Schutz vor Folter und unmenschlicher Behandlung.» Dieses Verfahren sei in Grossbritannien und vor allem im Falle einer Auslieferung an die USA bedroht.
