Julian Assange: Whistleblower vor Gericht

Der WikiLeaks-Gründer Julian Assange musste sich in den vergangenen Jahren oft vor Gericht verantworten. Nicht nur die kontroversen Enthüllungen auf seiner Plattform brachten ihn in diese prekäre Lage. Vergewaltigungs- und Belästigungsvorwürfe waren ebenfalls im Spiel.

Im Jahr 2010 wurde Assange von zwei Frauen sexuelle Nötigung vorgeworfen. Die Polizei kategorisierte die beiden Tatbestände als «sexuelle Belästigung» und als «minderschwere Vergewaltigung».

Zunächst liess die schwedische Polizei die Ermittlungen fallen. Nachdem Assange allerdings mit der geplanten Ansiedelung von WikiLeaks in Schweden Schlagzeilen machte, wurden die Ermittlungen erneut aufgenommen.

Während den Ermittlungen verliess Julian Assange Schweden, was schlussendlich einen internationalen Haftbefehl zur Folge hatte.

Am 7. Dezember 2010 – nur sechs Tage nach der Verkündung des Haftbefehls – stellte sich Assange freiwillig der Polizei. Am 16. Dezember wurde der Verurteilte gegen eine Kaution wieder freigelassen.

Im Januar 2011 fand erstmals eine Anhörung statt bezüglich der Auslieferung Assanges an Schweden. Das Londoner Gericht beschloss, Julian Assange dürfe an Schweden ausgeliefert werden. Assange legte dagegen Berufung ein, jedoch ohne Erfolg.

Um der Auslieferung zu entgehen, entfernte der Verurteilte am 19. Juni 2012 seine Fussfessel und flüchtete in die ecuadorianische Botschaft in London. Dort ersuchte er Asyl und erhielt die ecuadorianische Staatsangehörigkeit. Innerhalb der Botschaft – auf ecuadorianischem Boden – konnte ihn die Londoner Polizei nicht verhaften.

Da Assange aber nach dem Verlassen der Botschaft sofort festgenommen worden wäre, verharrte er bis 2019 in der ecuadorianischen Botschaft. Sieben Jahre lang lebte er im selben Gebäude.

Im August 2015 wurden die Ermittlungen bezüglich der sexuellen Belästigung wegen Verjährung eingestellt. Im Mai 2017 wurden dann auf die Vergewaltigungsvorwürfe fallen gelassen. Grund dafür sei eine nicht ausreichende Beweislage.

Neben den Ermittlungen wegen Vergewaltigungsvorwürfen lief ein weiteres Verfahren gegen Julian Assange. Die amerikanische Regierung wehrte sich gegen die Veröffentlichung diverser Staatsgeheimnisse durch die Plattform WikiLeaks .

Im April 2019 klagte die US-Behörde erstmals gegen Assange, weil er die Whistleblowerin Chelsea Manning unterstützt haben soll. Er soll sie zudem zu weiteren Veröffentlichungen animiert haben.

Einen Monat später erweiterte die USA ihre Anklagepunkte gegen den ehemaligen Hacker. Die Liste umfasste nun 17 Anklagepunkte. Darunter kamen Vorwürfe wegen Gefährdung von Quellen diverser US-Geheimdienste dazu. Die theoretische Maximalstrafe betrug nun 175 Jahre Haft.

Am 11. April 2019 wurde Julian Assange wegen Vorwürfen des britischen und US-amerikanischen Gerichts verhaftet. Einige Wochen später wurden auch die Ermittlungen bezüglich der angeblichen Vergewaltigung wieder aufgenommen.

Es wurde erneut ein Haftbefehl gegen Assange eingereicht. Diesem folgte das schwedische Gericht allerdings nicht. Die Beweislage sei unzureichend und die Zeugenaussagen veraltet. Somit wurden die Ermittlungen erneut fallen gelassen.

Nach der Verhaftung von Julian Assange stellte die USA ein Auslieferungsgesuch an die Londoner Staatsanwaltschaft. Dieses Gesuch wurde allerdings abgelehnt, da man unter anderem einen Suizidversuch Assanges befürchtete.

Der Antrag auf Freilassung des Gefangenen am 6. Januar 2021 wurde ebenfalls abgelehnt – wegen befürchteter Fluchtgefahr.

Nachdem das Auslieferungsverbot im Dezember 2021 aufgehoben wurde, stellte die amerikanische Regierung erneut ein Auslieferungsgesuch. Assange legte im Januar 2022 dagegen Berufung ein, welche im März 2022 abgelehnt wurde.

Inzwischen ist klar – Julian Assange wird ausgeliefert. Den entsprechenden Beschluss verkündete das britische Innenministerium am 17. Juni 2022.