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Habeck: Mögliche Koalition mit CDU/CSU schwieriger geworden

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Deutschland,

Die Abstimmung über einen Unions-Antrag im Bundestag sorgt für Diskussion. Das könnte auch Folgen für mögliche Koalitionen nach der Bundestagswahl haben. Der Grünen-Kanzlerkandidat äussert Bedenken.

Kanzlerkandidat Robert Habeck (Grüne) wirft der Union Wortbruch vor.
Kanzlerkandidat Robert Habeck (Grüne) wirft der Union Wortbruch vor. - Kay Nietfeld/dpa

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck sieht nach der gemeinsamen Abstimmung von Union und AfD für eine schärfere Migrationspolitik neue Hürden für eine mögliche Koalition mit der Union. «Ist jedenfalls schwieriger geworden», sagte Habeck am Rande einer Veranstaltung in Berlin auf die Frage, ob die Union für die Grünen noch koalitionsfähig sei. «Die Union muss vertragstreu sein und Wortbrüche gehören nicht dazu, aber es liegt ja bei der Union», fügte Habeck hinzu.

CDU und CSU hatten am Mittwoch im Bundestag gemeinsam mit den Stimmen der AfD und der FDP einen Antrag zur Verschärfung der Migrationspolitik verabschiedet und damit für viel Kritik gesorgt. Am Freitag könnte es bei dem anstehenden Votum über das sogenannte Zustrombegrenzungsgesetz zu einer ähnlichen Situation kommen: AfD, FDP und BSW haben Zustimmung signalisiert.

Kommentare

User #1286 (nicht angemeldet)

Grüne und FDP schaffen es nicht mehr in den Bundestag. Beide zusammen bringen 4,8 % .

User #3498 (nicht angemeldet)

Alle, die immer mit dem Stinkefinger auf die AfD zeigen und sich als die Besseren hinstellen, von denen möchte ich wissen, wieviel Ehrlichkeit in ihnen steckt. Die Etablierten von rechts bis links sind zum schämen. Wenn ich die Diskussionen im Bundestag verfolge, fällt mir vor allem auf, wie Mitglieder der grünen und linken Fraktionen reinschreien und die Bürgerlichen tragen den Kopf oben am Hut. So wird das nix mit Wachstum in Deutschland, nur Stillstand. Die AfD wurde demokratisch gewählt und ist ein Teil des Bundestags.

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