Frankreichs Regierung verteidigt Corona-Warn-App

Justizministerin Nicole Belloubet sprach am Mittwoch in der Nationalversammlung von einem «Werkzeug im Dienst des Bürgers». Die Freiheitsrechte seien nicht bedroht. Die Anwendung steht Handynutzern ab dem Wochenende zum Herunterladen zur Verfügung, pünktlich zur weiteren Lockerung der Corona-Auflagen nach Pfingsten. In Deutschland hat sich die Entwicklung einer ähnlichen App verzögert.

«StopCovid» warnt Nutzer, wenn sie sich in der Nähe von Corona-Infizierten aufgehalten haben. Dafür wird die drahtlose Bluetooth-Technologie genutzt. Neben Belloubet traten auch andere Regierungsmitglieder Warnungen vor einem Missbrauch der anonymisierten Daten entgegen.

Nach der Nationalversammlung wollte sich am Donnerstag auch der Senat mit der Anwendung befassen. Da die Nutzung der App freiwillig ist, hat die Regierung auf einen Gesetzentwurf verzichtet. Sie will aber die Stellungnahme des Parlaments abwarten. Die französische Datenschutzbehörde hat die App bereits gebilligt.

Den weiteren Fahrplan der Lockerungen will Premier Edouard Philippe am Donnerstag vorstellen. Vor allem Betreiber von Restaurants und Cafés hoffen, erstmals seit mehr als zwei Monaten wieder öffnen zu können. Auch Ankündigungen zum Tourismus werden erwartet.