FDP sucht Gespräch mit der Union und SPD
Nach der Bundestagswahl will sich die FDP am Wochenende mit der Union und dann mit der SPD über die Regierungsbildung unterhalten.
Das Wichtigste in Kürze
- Grüne und FDP treffen sich bereits am Dienstag zu einem Austausch nach der Bundestagswahl.
- Am Wochenende wollen die Liberalen auch mit der Union und SPD sprechen.
- Die Union plant eine sogenannte Jamaika-Koalition mit den Grünen und der FDP.
Überraschend treffen sich Grüne und Freie Demokratische Partei (FDP) schon am Dienstag zu ersten Gesprächen. Doch die Liberalen haben noch weitere Ziele. Sie wollen am Wochenende auch mit der Union und dann mit der SPD über eine Regierungsbildung nach der Bundestagswahl sprechen. Das sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing am Mittwoch in Berlin.
Grüne und FDP hatten am Dienstagabend die Gespräche über eine Regierungsbildung mit einem Vierer-Treffen eingeleitet: «Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus. Und finden sogar welche. Spannende Zeiten.» Erklärtes Ziel beider Parteien sind Grundlinien für eine politische Zusammenarbeit - einen «Neustart» der Regierungspolitik.
Jamaika-Koalition: Grüne, FDP und die Union
Die Union will nun mit Grünen und FDP eine sogenannte Jamaika-Koalition bilden. Die SPD will als stärkste Kraft eine sogenannte Ampel mit Grünen und FDP zustande bringen. Die Grünen wollen mit einem zehnköpfigen Sondierungsteam in die Gespräche über die Regierungsbildung gehen.
«Eine Jamaika-Koalition mit der Union würde die Grüne Jugend nicht mitmachen.» Dies sagte der Bundessprecher der Jugendorganisation, Georg Kurz, der «Neuen Osnabrücker Zeitung». «Wir können auf keinen Fall die Partei, die explizit abgewählt wurde, zurück ins Kanzleramt hieven.»
Scholz will Ampel passend machen
Die SPD ist sich weiter recht sicher, mit Grünen und FDP eine Regierung bilden zu können. Kanzlerkandidat Olaf Scholz warb noch einmal eindringlich dafür. «Es kann eine Regierung sein, wo drei Parteien zusammenkommen, die unterschiedliche, aber mit Überschneidungen versehene Fortschrittsideen haben», so Scholz.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sagte: «Das Land gehört nicht einer CDU/CSU.» Das Land gehöre den Bürgerinnen und Bürgern, die Scholz gewählt hätten. Die SPD sei eine Partei, die die politische Durchsetzung von Recht, Freiheit und besserem Leben als möglich angesehen habe.
Union will Ampel nicht abwarten
Trotz des Wahlsiegs der SPD will die Union nicht abwarten, ob eine Ampelkoalition zustande kommt. CDU-Chef Armin Laschet sagte nach der Sitzung der Unions-Fraktion: «Wir werden jetzt in den nächsten Tagen mit FDP, mit Grünen sprechen. Unser Gesprächsangebot steht.»
