FDP

    Kemmerich widersetzt sich Rücktrittsforderungen aus der FDP

    AFP
    AFP

    Deutschland,

    Thüringens neuer Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) wehrt sich gegen massiven Druck aus der eigenen Partei, die ihn zum Amtsverzicht bewegen will.

    Neuer Ministerpräsident Kemmerich
    Neuer Ministerpräsident Kemmerich - AFP

    Das Wichtigste in Kürze

    • Lindner zu Krisengespräch in Erfurt - Spitzenliberale fordern Neuwahlen.

    «Ich will nicht zurücktreten», sagte der FDP-Politiker am Donnerstag dem Sender Phönix. Er habe den Auftrag erhalten, Thüringen zu regieren. Für ihn seien «Neuwahlen keine Option», weil dabei ein ähnlich schwieriges Ergebnis wie bei der letzten Wahl herauskommen würde.

    Damit deutet sich ein Konflikt mit der FDP-Bundesspitze an: Diese strebt einen Rücktritt Kemmerichs an, der erst am Vortag mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden war. «Ich rechne damit, dass Thomas Kemmerich sein Amt zurückgibt in nicht allzu ferner Zukunft und dass es dann Neuwahlen gibt», sagte etwa der Vizefraktionschef der FDP im Bundestag, Alexander Graf Lambsdorff, im Deutschlandfunk.

    FDP-Bundeschef Christian Lindner reiste am Morgen nach Erfurt, um mit Kemmerich und den dortigen Liberalen über die Lage zu beraten. Parteichef Lindner habe klar gemacht, dass er eine «stillschweigende Koalition» von FDP, CDU und AfD in Thüringen nicht akzeptiere, sagte Lambsdorff. Durch Kemmerichs Wahl mit Stimmen der AfD sei «Schaden entstanden», sagte Lambsdorff. Die thüringische Landes-FDP habe «sich verführen lassen».

    «Die FDP als Gesamtpartei schaut auf die Vorgänge in Thüringen und ist überwiegend genauso erschrocken wie grosse Teile der Bevölkerung», sagte Lambsdorff.

    Der Abgeordnete kritisierte das Vorgehen der thüringischen FDP. «Es hätte diese Kandidatur nicht geben müssen», sagte er. «Es ist ungewöhnlich, dass eine Partei mit fünf Prozent den Ministerpräsidenten stellt.» Er wies allerdings auch darauf hin, dass Landesverbände in solchen Fragen autonom seien und die Bundespartei kein Weisungsrecht in der Länder habe.

    Offene Rücktrittsforderungen an Kemmerich kamen aus den FDP-Landesverbänden. Der stellvertretende NRW-Ministerpräsident Jochen Stamp (FDP) erklärte: «Ich fordere Thomas Kemmerich auf, mit einem Rücktritt den Weg zu Neuwahlen in Thüringen frei zu machen.» Es dürfe «keine Zusammenarbeit jedweder Art mit der AfD geben». Ähnlich äusserte sich Schleswig-Holsteins Vizeministerpräsident Heiner Garg (FDP), der Kemmerich zum «sofortigen Rücktritt» aufforderte.

    Im Erfurter Landtag hatte sich der FDP-Landeschef überraschend im dritten Wahlgang gegen den bisherigen Amtsinhaber Bodo Ramelow von der Linken durchgesetzt. Unterstützt wurde Kemmerich von CDU und AfD. Er erhielt so bei der Abstimmung eine Stimme mehr als Ramelow. Kemmerich, der die kleinste Fraktion im Landtag vertritt, wurde sofort vereidigt. Ramelow hatte eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung bilden wollen.

    Kommentare

    Weiterlesen

    a
    225 Interaktionen
    Aeschi/Graber
    Christoph Blocher. - zVg
    4 Interaktionen
    Schweizer Geschichte

    MEHR IN POLITIK

    Berns Grosser Rat
    1 Interaktionen
    Wintersession
    Dämpfer für den 1-Franken-Bus
    Kreuzlingen TG
    a
    6 Interaktionen
    Nach Kritik

    MEHR FDP

    Luzern
    1 Interaktionen
    Luzern
    Nadine Koller-Felder FDP
    Kanton Luzern
    Alex Farinelli
    5 Interaktionen
    Für Staatsratswahlen
    Mann Porträtfoto Holztüren Treppe
    19 Interaktionen
    Yannick Berner (FDP)

    MEHR AUS DEUTSCHLAND

    bundesliga
    4 Interaktionen
    BVB überholt Bayern
    dfg
    Rosenheim
    Friedrich Merz Klimakonferenz
    25 Interaktionen
    Brüssel/Berlin
    Oliver Pocher
    9 Interaktionen
    Ganz versöhnlich