FDP hält Bundestags-Sondersitzungen um Weihnachten für möglich
Der neue FDP-Fraktionschef Christian Dürr hält Sondersitzungen des Bundestages in der Weihnachtszeit wegen der Corona-Pandemie für möglich.
Das Wichtigste in Kürze
- Dürr: «Wir stehen jederzeit bereit».
"So es die Lage erfordert, stehen wir jederzeit für Sitzungen des Bundestages bereit", sagte Dürr der "Welt" (Samstagsausgabe). "Wir wollten doch gerade, dass diese Debatten über unsere Freiheitsrechte in die Mitte des Parlaments zurückkehren." Sie sollten "öffentlich geführt werden und nicht in Nachtsitzungen der Ministerpräsidenten hinter verschlossenen Türen.
Wenn jetzt weitere Nachjustierungen des Infektionsschutzgesetzes notwendig seien, werde im Bundestag darüber gesprochen, sagte Dürr und fügte hinzu: «Wann auch immer». Bund und Länder hatten am Donnerstag erneut über die Corona-Lage beraten. Dabei hielten sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten die Option einer weiteren Verschärfung der Corona-Regeln noch vor Weihnachten offen.
Am Freitag beschlossen Bundestag und Bundesrates eine erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes, die insbesondere eine einrichtungsbezogene Impfpflicht enthält. Weitere Reformen werden für möglich gehalten.
Massgeblich soll die Lageeinschätzung des kommende Woche erstmals tagenden neuen Corona-Expertenrats insbesondere zur Ausbreitung und Gefährlichkeit der neuen Omikron-Variante sein. Der neue Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat das Ziel ausgegeben, die Pandemie bis Weihnachten so weit zurückzudrängen, dass zu den Feiertagen das Reisen sicher möglich sein wird.
