Europawahl: Triumph für Mitte-Rechts-Bündnis EVP
Laut ersten Hochrechnungen präsentiert sich die EVP als Sieger der Europawahl. Ursula von der Leyen kann damit auf eine zweite Amtszeit hoffen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die EVP behauptet sich laut ersten Hochrechnungen als Sieger der Europawahl.
- Ursula von der Leyen kann damit auf eine zweite Amtszeit hoffen.
Die Europäer haben gewählt und das Ergebnis ist klar: Das Mitte-Rechts-Bündnis EVP mit Ursula von der Leyen an der Spitze hat die Nase vorn. Trotz eines Anstiegs bei den Rechtsaussen-Parteien kann die CDU-Politikerin auf eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission hoffen.
Rund 360 Millionen Menschen waren zur Wahl des Europäischen Parlaments aufgerufen. Die erste Hochrechnung zeigt, dass das pro-europäische Lager weiterhin dominiert und die konservative EVP sich als stärkste Kraft behauptet.
Von der Leyen zeigte sich erfreut über den Erfolg ihrer Partei. Sie betonte ihre Absicht, gemeinsam mit anderen Parteien «ein Bollwerk gegen die Extreme von links und von rechts» zu bilden. «Wir werden sie stoppen», zitiert sie der «MDR».
EVP bleibt stärkste Fraktion im Parlament
Nach ersten Hochrechnungen wird die EVP rund ein Viertel der 720 Sitze im Europaparlament besetzen – insgesamt 189 Sitze. Die Sozialdemokraten bleiben stabil mit 135 Sitzen als zweitstärkste Kraft, gefolgt von den Liberalen mit 80 Sitzen.
Die Grünen müssen jedoch einen Rückschlag hinnehmen und kommen nur noch auf 52 Sitze. Rechtsaussen-Parteien wie die AfD konnten im Vergleich zur letzten Wahl vor fünf Jahren deutliche Gewinne verzeichnen, sind aber weit von einer Mehrheit entfernt.
Die deutsche AfD wurde kurz vor der Europawahl aus der ID-Fraktion ausgeschlossen. DIe Gründe: Umstrittenen Äusserungen ihres Spitzenkandidaten Maximilian Krah zur SS und einer China-Spionageaffäre eines Mitarbeiters. Sie wird nun zu den fraktionslosen Parteien gezählt.
Zukünftige Zusammenarbeit im Fokus
In den kommenden Tagen wird die EVP voraussichtlich Gespräche mit Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen führen. Das Ziel: Eine lose Zusammenarbeit vereinbaren. Diese könnte auch eine Mehrheit für die Wahl von Ursula von der Leyen sichern.
Die Spitzenkandidatin der Grünen im Europaparlament, Terry Reintke (Bündnis 90/Die Grünen), rief die demokratischen und pro-europäischen Fraktionen zur Zusammenarbeit auf.
«Wenn wir es schaffen, mit den anderen pro-europäischen Fraktionen eine gemeinsame Linie zum Green Deal zu finden und für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in der Europäischen Union», sagte sie im Phoenix-Interview, «dann sind wir Grünen auch bereit, eine Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu unterstützen».
