EU-Staaten hoffnungsvoll für Zeit nach Corona

«Es gibt gute Aussichten für die Erholung der Wirtschaft in diesem und im nächsten Jahr», sagte Portugals Finanzminister João Leão nach einem Treffen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister in Lissabon. Viele Minister hätten gesagt, dass sie von einem womöglich noch grösserem Wachstum als in der jüngsten Prognose ausgingen. Es sei eine Zeit der Hoffnung und des Optimismus.

Die EU-Kommission hatte in ihrer jüngsten Konjunkturprognose ein Wachstum in der EU von 4,2 Prozent für 2021 und von 4,4 für 2022 vorhergesagt. Bis Ende 2022 werde die Wirtschaft in allen EU-Staaten zum Vor-Krisen-Niveau zurückkehren, sagte der zuständige EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis. Er bekräftigte, dass die EU-Kommission dafür sei, die europäischen Schulden- und Defizitregeln auch 2022 noch auszusetzen. Dann hätten die EU-Staaten weiter freie Hand beim Schuldenmachen. Allerdings müssen die Länder der Empfehlung der EU-Kommission einstimmig folgen. Portugals Minister Leão signalisierte seine Unterstützung.

Nach dem europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt dürfen die EU-Staaten ein Haushaltsdefizit von jährlich nicht mehr als 3 Prozent und eine Gesamtschuldenquote von nicht mehr als 60 Prozent haben, jeweils gemessen am Bruttoinlandsprodukt. Diese Regeln wurden jedoch zu Beginn der Corona-Krise vor gut einem Jahr ausgesetzt, damit die Regierungen ihrer Wirtschaft unter die Arme greifen können. Dafür wurde die im Pakt vorgesehene sogenannte allgemeine Ausweichklausel für den Krisenfall genutzt.