EU soll Rüstungsgüter nicht nur in den USA kaufen
Die Chefdiplomatin der EU, Kaja Kallas, spricht sich gegen den Kauf von Rüstungsgütern in den USA aus. Sie reagiert damit auf die Zollpolitik Donald Trumps.
Die EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas fordert laut «T-Online» angesichts der von US-Präsident Donald Trump verhängten Strafzölle eine geringere Abhängigkeit von US-Rüstungsgütern. Die Verteidigungszusammenarbeit mit den Amerikanern sei wichtig, wie Kallas während eines informellen Treffens der EU-Verteidigungsminister in Warschau betont.
Gleichzeitig müsse die europäische Rüstungsindustrie gestärkt werden, um die Beschaffung breiter aufzustellen. «Wir kaufen im Moment viel von den Amerikanern, aber wir müssen unser Portfolio diversifizieren«, so Kallas laut «Börsen Express».
Nur dann sei die EU in der Lage, Munition uns Sonstiges hier zu produzieren, erklärte Kallas weiter. Zudem solle die EU stärker auf andere Verbündete setzen, um die eigene Verteidigungsfähigkeit zu sichern.
Trumps Zölle für die EU wirken sich auf Rüstungspolitik aus
Die neuen US-Zölle erhöhen die Kosten für EU-Rüstungsgüter mit US-Komponenten, etwa Elektronik oder Spezialstahl. Dies könnte europäische Verteidigungsprojekte verteuern und Lieferketten stören.
Die Europäische Union dürfte verstärkt auf eigene Rüstungskooperationen zurückgreifen, um Importabhängigkeiten zu reduzieren. Gemeinsame EU-Projekte wie Kampfpanzer oder Drohnen gewinnen an Dringlichkeit.
Das EU-Anti-Coercion-Instrument ermöglicht laut «Frankfurter Rundschau» Vergeltungszölle, um Druck auf US-Rüstungsexporte auszuüben. Gleichzeitig erhöht sich das Risiko eines transatlantischen Handelskonflikts mit globalen Folgen.
«ReArm Europe-Plan» bis 2030
Die EU plant laut «DW», ihre Rüstungsausgaben für 2025 im Rahmen des «ReArm Europe»-Plans zu mobiliseren. Bis 2030 sollten 800 Milliarden Euro investiert werden.
Mitgliedsstaaten dürfen Schulden für Verteidigung aufnehmen, ohne Defizitverfahren zu riskieren (bis zu 1,5 Prozent des BIP pro Land). Ein 150-Milliarden-Euro-Fonds soll Kredite mit günstigen Konditionen für Rüstungsprojekte vergeben, insbesondere für gemeinsame Beschaffungen.
