EU sichert Armenien und Aserbaidschan Unterstützung zu
Die EU hat bei einem Spitzentreffen in Brüssel den verfeindeten Südkaukasusrepubliken Armenien und Aserbaidschan in ihrem Konflikt um die Region Berg-Karabach Unterstützung zugesichert.
Das Wichtigste in Kürze
- Der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan und der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev erhielten bei einem gemeinsamen Gespräch Zusagen, dass die EU etwa bei der Minenräumung in der Region sowie den von dem Konflikt betroffenen Menschen helfe.
Eine Expertengruppe der EU solle ausserdem bei Problemen der Grenzziehung technische Unterstützung leisten, hiess es.
Geplant ist auch eine Wiederherstellung der Eisenbahnverbindung zwischen beiden Ländern. Ziele seien vertrauensbildende Schritte und ein haltbarer Frieden in der Region, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel, der Aliyev und Paschinjan am späten Dienstagabend zusammengebracht hatte. Aliyev und Paschinjan hielten sich auch am Mittwoch zum Gipfel der Östlichen Partnerschaft in Brüssel auf.
Zuvor hatten sich die beiden Politiker stets auf Vermittlung des russischen Präsidenten Wladimir Putin getroffen. Putin hatte im Krieg zwischen den Ex-Sowjetrepubliken 2020 einen Waffenstillstand ausgehandelt. Zu Russlands Rolle bei der Konfliktlösung gab es in Michels Mitteilung kein Wort. Putin traf sich mit Aliyev und Paschinjan Ende November zum Krisengespräch. Hintergrund waren neue Gefechte mit vielen Toten und Verletzten. Vor allem der vielerorts umstrittene Grenzverlauf sorgt immer wieder für Spannungen.
Seit dem Krieg um die umkämpfte Region Berg-Karabach im November vorigen Jahres kommt es immer wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen an der Grenze. Im Herbst 2020 hatte Aserbaidschan grosse Teile Berg-Karabachs zurückerobert. Ein Waffenstillstand zwischen Aserbaidschanern und Armeniern wird von 2000 russischen Friedenssoldaten überwacht.
