Bericht zu Verteidigungsbereitschaft der EU offenbart Lücken
Ein neuer Bericht über die Verteidigungsbereitschaft der EU offenbart nach Angaben der Aussenbeauftragten Kaja Kallas erhebliche Defizite.
Es sei bereits viel getan worden und die Investitionen in die Verteidigung seien gestiegen, sagte Kallas zu Beratungen über die Analyse bei einem Verteidigungsministertreffen in Brüssel. Gleichzeitig habe man aber weiter grosse Lücken bei den Verteidigungsfähigkeiten, die geschlossen werden müssten.
Details nannte Kallas zunächst nicht. Nach Informationen der Nachrichtenagentur DPA sehen die Autoren des Berichts jedoch zum Beispiel signifikante Lücken bei der Luftverteidigung, bei Drohnen und bei Munitionsbeständen. Die Bemühungen, diese zu schliessen, werden als bislang nicht ausreichend dargestellt, um Europas Verteidigungsbereitschaft wie geplant bis 2030 entscheidend zu stärken. Ziel ist es dabei, sich militärisch so stark aufzustellen, dass Russland keinen Angriff auf einen EU-Staat wagt.
Bundesregierung verweist auf Fortschritte
Der deutsche Verteidigungsstaatssekretär Sebastian Hartmann sagte, man komme aus einer Zeit, in der Europa der Auffassung gewesen sei, mit wenig Verteidigungsausgaben, mit wenig Innovation und wenig Zusammenarbeit den neuen Sicherheitsbedrohungen begegnen zu können. Er rief andere EU-Staaten dazu auf, ihre Verteidigungsausgaben wie Deutschland erheblich zu steigern.
«Warum sollte die europäische Verteidigungsindustrie Kapazitäten aufbauen, wenn europäische Staaten nicht klarmachen, dass sie eben entsprechende Produkte abnehmen?», sagte der in Vertretung von Deutschlands Verteidigungsminister Boris Pistorius nach Brüssel gereiste Staatssekretär. Es gebe gute Signale, aber man könne noch einen Schritt mehr gehen.
Hartmann wies zudem darauf hin, dass der künftig jährlich erstellte Bericht auch Fortschritte dokumentiere. Als Beispiele nannte der den Bereich der maritimen Fähigkeiten, die militärische Mobilität und den Landkampf. Die von der Europäischen Verteidigungsagentur mit Unterstützung der Kommission und der EU-Aussenbeauftragten erstellte Bericht soll im nächsten Schritt beim Herbstgipfel der Staats- und Regierungschefs diskutiert werden. Kallas sagte, man müsse sich jetzt darauf konzentrieren, die vorhandenen Lücken tatsächlich zu schliessen.
