EU-Gipfeltreffen am 25. Mai zu Corona-Pandemie, Klima und Russland

Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die Corona-Krise, die gemeinsamen Anstrengungen gegen den Klimawandel und die politischen Spannungen mit Russland, wie ein EU-Sprecher am Freitag mitteilte. Anders als zahlreiche EU-Treffen in den vergangenen Monaten soll der Gipfel nicht virtuell abgehalten werden.

Konkret soll es um die Corona-Impfkampagnen in den Mitgliedstaaten sowie einen einheitlichen Impfausweis gehen, der Ende Juni in Kraft treten soll. EU-Kommissionspräsident Ursula von der Leyen teilte am Freitag mit, sie hoffe, das Ziel einer Impfrate von 70 Prozent bei Erwachsenen in der EU bis Juli zu erreichen.

Bei dem Treffen wollen die Staats- und Regierungschefs auch die Vereinbarung über eine Verringerung der Treibhausgas-Emissionen in der EU um «mindestens 55 Prozent» bis 2030 billigen. Die EU-Staaten und das Europaparlament hatten sich am Mittwoch auf dieses Zwischenziel geeinigt.

Das Gipfeltreffen findet inmitten politischer Spannungen zwischen der EU und Moskau. Grund dafür sind unter anderem die jüngsten russischen Truppenbewegungen an der Grenze zur Ukraine und auf der von Russland annektierten Krim sowie die Behandlung des Oppositionellen Alexej Nawalny in einem russischen Straflager. Nach gegenseitigen Ausweisungen von Diplomaten zwischen Prag und Moskau haben die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen am Freitag angekündigt, ebenfalls russische Diplomaten auszuweisen.