EU-Gipfel in Berlin wegen Corona abgesagt
Erst wurde der EU-China-Gipfel in Leipzig abgesagt. Jetzt auch noch ein erst vor kurzem angesetzter EU-Sondergipfel in Berlin. Die Corona-Pandemie sorgt dafür, dass die deutsche EU-Ratspräsidentschaft wohl ohne einen «Heimgipfel» ausgekommen muss.
Das Wichtigste in Kürze
- Angesichts dramatischer Corona-Infektionszahlen hat die Europäische Union ihren für den 16.
November geplanten Gipfel zur China-Politik in Berlin abgesagt.
«Im Sinne der Kontakte ist das glaube ich eine notwendige Botschaft», sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag in Brüssel. Deutschland hat bis Ende des Jahres die EU-Ratspräsidentschaft inne. Die Bundesregierung hatte auf einen «Heimgipfel» gehofft, zu dem es jetzt wohl nicht mehr kommen wird.
Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten den Sondergipfel in Berlin zur China-Politik erst vor zwei Wochen beschlossen. Seitdem sind die Infektionszahlen in Europa drastisch gestiegen. Berlin ist das am stärksten betroffene Bundesland in Deutschland und gilt seit wenigen Tagen als Risikogebiet.
Es ist bereits die zweite Absage eines EU-Gipfels in Deutschland. Ursprünglich war ein EU-China-Gipfel mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping im September in Leipzig geplant gewesen. Der wurde aber bereits im Juni zunächst auf unbestimmte Zeit verschoben und später abgesagt. Stattdessen gab es nur eine Videokonferenz von Merkel (CDU) und den Spitzen der EU mit dem chinesischen Präsidenten.
Schon der physische EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel mitten in einem der am stärksten betroffenen europäischen Corona-Risikogebiete war unter den Staats- und Regierungschefs umstritten. Die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen äusserte sich schon vor Beginn des Treffens kritisch dazu.
Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki sagte seine Teilnahme komplett ab, weil er in Selbstisolation ist. Gleiches gilt für den EU-Aussenbeauftragten Josep Borrell. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen musste den Gipfel kurz nach Beginn verlassen und begab sich in Selbstisolation: Ein Mitglied ihres Empfangsbüros war am Morgen positiv auf das Coronavirus getestet worden.
Die Staats- und Regierungschefs beschlossen aber in Brüssel, sich häufiger per Video über die Corona-Pandemie auszutauschen. In dieser «historischen Situation» sei dies auch wichtig, sagte Merkel. Dabei könne es um die Entwicklung von Impfstoffen, Quarantänezeiten oder auch um den Austausch wissenschaftlicher Erkenntnisse gehen.
