EU-Gipfel diskutiert über Stärkung der Verteidigungspolitik

Die Regierungschefs der EU treffen sich zum Austausch: Diskutiert wird, wie die EU in internationalen Krisen unabhängiger werden kann.

EU Verteidigung — Deutsche Kriegsschiffe im Antiterror-Einsatz vor Dschibuti (Archivbild). - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Die EU will eine unabhängigere Verteidigungspolitik beraten.
Hierfür treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU zum Video-Gipfeltreffen.

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten treffen sich am Freitag in einer Videokonferenz: Sie wollen über weitere Schritte für eine Stärkung der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik beraten. Ziel dabei ist es auch, ein unabhängigeres Handeln der Europäischen Union in internationalen Krisen und Konflikten zu gewährleisten.

Bislang ist die EU in vielen Bereichen stark auf die USA angewiesen – vor allem bei grösseren Militäreinsätzen. Umstritten ist in der EU, wie weitreichend die Autonomiebestrebungen sein sollten. Frankreich setzt sich dafür ein, dass man sich das Ziel setzen sollte, langfristig vollkommen unabhängig handeln zu können.

Sorge vor Konflikt mit USA

Länder wie Deutschland haben hingegen die Sorge, dass die EU mit einer solchen Zielvorgabe Probleme in den Beziehungen zu den USA provozieren könnte. Zudem wird argumentiert, dass die EU auf absehbare Zeit ohnehin keine vollständige Autonomie erreichen könne.

Zu Beginn der Tagung soll es mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg einen Gedankenaustausch über die Beziehungen zwischen der EU und der dem transatlantischen Militärbündnis geben. Weitreichende Ergebnisse werden bei dem Videogipfel nicht erwartet.