EU-Gericht: EU-Zölle auf Zippo-Feuerzeuge aus den USA rechtswidrig

Das EU-Gericht erklärt die Vergeltungszölle auf Zippo-Feuerzeuge für unrechtmässig. Das Recht auf Gehör des Herstellers sei verletzt worden.

Die von der EU verhängten Vergeltungszölle auf amerikanische Feuerzeuge der Kultmarke Zippo sind nach Ansicht des Gerichts der Europäischen Union rechtswidrig gewesen. Die Richter gaben am Mittwoch in Luxemburg dem Hersteller recht. Hintergrund ist ein jahrelanger Handelsstreit zwischen der EU und den Vereinigten Staaten.

EU-Kommission habe Feuerzeughersteller nicht angehört

Der damalige US-Präsident Donald Trump hatte zwischen 2018 und 2020 auf bestimmte Stahl- und Aluminiumprodukte Zölle einführen lassen. Als Antwort erhob die EU-Kommission zusätzliche Zölle von bis zu 20 Prozent auf einige Waren aus den USA. Im Oktober 2021 einigten sich beide Seiten darauf, den Streit vorläufig beizulegen.

Zippo vertreibt den Angaben zufolge den Grossteil seiner mechanischen Sturmfeuerzeuge in der Europäischen Union. Die Richter entschieden nun, dass die EU-Kommission gegen das Recht auf rechtliches Gehör verstossen habe, weil sie den Feuerzeughersteller nicht angehört habe. Gegen das Urteil kann noch vor dem höchsten Gericht der EU, dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgegangen werden.