Esken sieht Energieversorgung gesichert
Laut der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken werden die Energiepreisbremsen schnell und unbürokratisch wirken. Zudem gebe es «keinen Grund zur Sorge vor einem kalten und dunklen Winter».
Das Wichtigste in Kürze
- Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat eine schnelle und unbürokratische Wirkung der Energiepreisbremsen in Deutschland angekündigt.
Die Energieversorgung sei zudem gesichert, sagte Esken nach SPD-Gremienberatungen in Berlin. Die Parteichefin versicherte, «dass es keinen Grund gibt zur Sorge vor einem kalten und dunklen Winter».
Esken sagte: «Das Wichtigste ist, dass die Preisbremsen für Strom und Gas und Wärme (...) einfach und pauschal direkt bei den privaten Haushalten und Unternehmen auch ankommen.» Gleichzeitig setze sie darauf, dass die Massnahmen zum Energiesparen motivieren.
Mit einer Soforthilfe im Dezember werde die Zeit bis zu den Preisbremsen im kommenden Jahr überbrückt. «Wir haben dafür gesorgt, dass die Preisbremsen rückwirkend zum 1. Januar ausgezahlt werden, auch wenn sie erst ab März greifen werden», so Esken weiter. Zudem sollten sogenannte Übergewinne abgeschöpft werden.
Bei der Gesetzgebung werde es ein beschleunigtes Verfahren geben müssen. Die SPD setze sich bei den noch laufenden Debatten ferner dafür ein, dass Unternehmen, die von staatlichen Massnahmen profitierten, auch den Erhalt von Arbeitsplätzen in Deutschland garantierten.
