Emmanuel Macron fordert von der EU mehr Unabhängigkeit

Angesichts der wachsenden Spannungen mit den USA will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Europäische Union bei der Verteidigung unabhängiger machen. «Europa kann seine Sicherheit nicht mehr alleine den Vereinigten Staaten überlassen», sagte Macron am Montag in einer Rede zur Aussenpolitik in Paris. Knapp ein Jahr nach seiner Europarede an der Pariser Sorbonne rief er die Mitgliedstaaten zu grösserer Reformbereitschaft auf.

Es sei an den EU-Ländern selbst, «ihre Sicherheit und damit auch die europäische Souveränität zu garantieren», sagte Macron in seiner rund 90-minütigen Rede vor Diplomaten, Politikern und Aussenpolitik-Experten. Er kündigte dazu konkrete Vorschläge in den kommenden Monaten an.

Nötig seien Überlegungen für eine verstärkte Zusammenarbeit mit allen europäischen Partnern, «darunter auch Russland», betonte Macron. Als Ziel nannte er eine «strategische Partnerschaft» mit Moskau wie auch mit der Türkei. Allerdings setze dies diplomatische Fortschritte etwa in der Ukraine-Krise voraus.

Auch in Deutschland gibt es den Willen zu einer grösseren Unabhängigkeit von den USA. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte kürzlich dazu aufgerufen, dass «Europa sein Schicksal ein Stück weit selbst in die Hand nehmen muss». Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) plädierte bei einer Rede vor deutschen Botschaftern im Auswärtigen Amt am Montag erneut dafür, eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion aufzubauen.

Bei den stockenden Verhandlungen um die EU-Reform verlangte Macron von den Partnerländern mehr Engagement: «Wir müssen unsere Anstrengungen verdoppeln», forderte er mit Blick auf die Europawahlen in gut acht Monaten und den Aufstieg von Rechtspopulisten. Überall in der EU hätten extreme und fremdenfeindliche Gruppierungen Zulauf, betonte er.