Einseitiges Kündigungsrecht für Nordirland Backstop laut May denkbar
Theresa May hat wegen den Brexit alle Hände voll zu tun: Gespräche, Telefonate und Treffen. Heute Mittwoch hielt die Regierungschefin eine Rede im Parlament.
Das Wichtigste in Kürze
- Theresa May will ein einseitiges Kündigungsrecht für die Backstop-Regelung.
- Britische Abgeordneten wollen eine offene Grenze mit «alternativen Regelungen» ersetzen.
Die britische Premierministerin Theresa May will unter anderem ein einseitiges Kündigungsrecht für die sogenannte Backstop-Regelung im Brexit-Abkommen mit der EU vorschlagen. Das sagte die Regierungschefin heute Mittwoch im Parlament.
Die Abgeordneten hatten am Tag zuvor mehrheitlich gefordert, das Austrittsabkommen wieder aufzuschnüren und die Garantie für eine offene Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland durch «alternative Regelungen» zu ersetzen. Brüssel lehnt das kategorisch ab.
Noch heute Mittwoch wollte sich May mit Oppositionschef Jeremy Corbyn von der Labour-Partei treffen, um über den weiteren Brexit-Kurs zu entscheiden. Auch Telefongespräche mit EU-Ratspräsident Donald Tusk und dem irischen Premierminister Leo Varadkar waren geplant.
