Drohnen im Ukraine-Krieg: Sanktionen gegen Iran auf dem Weg

Die EU-Staaten werfen dem Iran eine Unterstützung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor und haben deshalb neue Sanktionen gegen das Land auf den Weg gebracht.

Die Strafmassnahmen sollen Personen und Organisationen treffen, die für den Bau und die Lieferung iranischer Drohnen an Russland verantwortlich sind, wie mehrere Diplomaten am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel bestätigten.

Sie dürften mit Einreiseverboten und Vermögenssperren belegt werden. Zum Teil richten sich Strafmassnahmen gegen sie bereits aus anderen Gründen.

Die Sanktionen mussten formell noch im schriftlichen Verfahren in den Hauptstädten bestätigt werden. Dies sollte bis zum Donnerstagvormittag geschehen. Um in Kraft zu treten, müssen sie dann noch im Amtsblatt der EU veröffentlicht werden.

Russland hatte die Ukraine in den vergangenen Tagen mehrfach mit den zur einmaligen Verwendung bestimmten Kampfdrohnen vom Typ Schahed 136 aus dem Iran angegriffen. Nach Angaben des ukrainischen Aussenministers Dmytro Kuleba gab es seit vergangener Woche mehr als 100 Angriffe mit den sogenannten Kamikazedrohnen. Die Führung in Teheran bestreitet, Russland mit den Einwegdrohnen beliefert zu haben.

Eine Sprecherin der EU-Kommission sagte am Mittwoch dagegen, man habe nun genügend Beweise dafür, dass die Drohnen aus dem Iran kommen. Bundesaussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte sich bereits für weitere Sanktionen gegen das Land ausgesprochen, falls die Lieferung der Drohnen durch die Islamische Republik an Moskau nachgewiesen werde.