Designierter EU-Klimakommissar will Steuern auf Kerosin
Wopke Hoekstra sorgt mit Äusserungen zur Besteuerung von Treibstoffen für Aufsehen. Er will Abgaben für Kersoin – wie es sie auch für Benzin oder Diesel gibt.
Der angehende EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra hat sich für die Besteuerung von Kerosin ausgesprochen. Es sei absurd, dass Steuern etwa 50 bis 60 Prozent des Benzin- und Dieselpreises ausmachten, sagte er bei einer Anhörung im Umweltausschuss des Europaparlaments am Montagabend. «Aber wird ein Jet aufgetankt, fallen überhaupt keine Steuern an», kritisierte er. «Welcher Europäer hält das für sinnvoll?»
Der niederländische Grünen-Abgeordnete Bas Eickhout kritisierte im Anschluss, dass Hoekstra zwar viel versprechen könne. Um Vorschläge zur Besteuerung durchzubringen, brauche er aber die Einstimmigkeit der EU-Mitgliedstaaten. «Es ist also ein bisschen einfach zu sagen: ‹Ey, ich will das›, wenn Sie wissen, dass das von einem Land blockiert werden kann.»
Bevor der Christdemokrat Hoekstra sein neues Amt als EU-Klimakommissar antreten kann, muss er die Abgeordneten des Europäischen Parlaments von sich überzeugen. Eine abschliessende Abstimmung des gesamten Plenums ist für Donnerstag vorgesehen. Unmittelbar nach der Anhörung sollten hinter geschlossenen Türen die Vorsitzenden der Ausschüsse und Vertreter der Fraktionen in den Ausschüssen die Leistungen Hoekstras bewerten.
Eine Abstimmung im Plenum findet nur dann am Donnerstag statt, wenn sich mindestens zwei Drittel der Ausschussmitglieder für den Kandidaten aussprechen. Sollte dies nicht der Fall sein, können die Ausschüsse zusätzliche Informationen anfordern. Wenn das weiterhin nicht ausreicht, um die Abgeordneten zu überzeugen, kann in einem letzten Schritt eine neue Anhörung beantragt werden.
