Bundestag beschliesst stärkere Förderung für berufliche Weiterbildung
Der Bundestag hat für eine stärkere Förderung der beruflichen Weiterbildung gestimmt.
Das Wichtigste in Kürze
- Heil: Beschäftigte von heute müssen auch Arbeit von morgen ausführen können.
Die Abgeordneten unterstützten am Donnerstag Vorlagen der Bundesregierung und der Koalitionsfraktionen, die zudem Erleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld beinhalten. Für die Änderungen stimmten die Fraktionen von Union, SPD, FDP und Grünen, die Linksfraktion und die AfD enthielten sich.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will mit der Novelle Beschäftigte bei der Anpassung an den technologischen Wandel unterstützen, damit diese «die Arbeit von morgen» ausführen können. Konkret kann die Bundesregierung nun die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld über die gesetzliche Bezugsdauer hinaus auf bis zu zwei Jahre verlängern.
Zudem fliesst mehr Geld in die Weiterbildung. So können künftig höhere Zuschüsse gezahlt werden, wenn sich ein grösserer Anteil der Beschäftigten eines Betriebes fortbilden muss. Auch das Antrags- und Bewilligungsverfahren zur Förderung der beruflichen Weiterbildung für Arbeitgeber und Beschäftigte wurde vereinfacht.
Ausgebaut wurden die Qualifizierungsmöglichkeiten in einer Transfergesellschaft. Geringqualifizierte erhalten nun einen grundsätzlichen Rechtsanspruch auf Förderung einer berufsabschlussbezogenen Weiterbildung durch Arbeitsagenturen und Jobcenter.
Gestärkt werden soll auch die Ausbildungsförderung. Ausbildungsbegleitende Hilfen und die sogenannte Assistierte Ausbildung werden zusammengeführt. Die Möglichkeit, Auszubildende während einer betrieblichen Berufsausbildung mit der weiterentwickelten Assistierten Ausbildung zu fördern, steht künftig auch Grenzgängern offen, die ihre Ausbildung in Deutschland absolvieren. Für Teilnehmer an einer Einstiegsqualifizierung wurde eine Fahrtkostenförderung geschaffen.
Arbeitsminister Heil warb im Bundestag für das Gesetz mit dem Hinweis auf einen «massiv beschleunigten» Strukturwandel in der Wirtschaft während der Corona-Krise. Die Wirtschaft werde etwa durch die Erfahrungen des Homeoffice nach der Pandemie «nicht mehr dieselbe sein wie davor».
