Bundespolizei: Bislang jeder dritte Kontrollierte an Grenze abgewiesen
Im Zuge der strengen Einreisebeschränkungen an den Grenzen zu Österreich und Tschechien ist nach Angaben der Bundespolizei bis zum frühen Montagmorgen etwa jeder dritte Kontrollierte abgewiesen worden.
Das Wichtigste in Kürze
- Regierung verteidigt Einreisebeschränkungen.
Binnen 30 Stunden habe es fast 5000 Abweisungen wegen «Corona-Verstössen» gegeben, das sei etwa jeder Dritte der Kontrollierten gewesen, teilte die Bundespolizei in Potsdam mit.
Die strengen Grenzkontrollen waren in der Nacht zum Sonntag in Kraft getreten, nachdem Tschechien und das österreichische Bundesland Tirol von Seiten Deutschlands zu sogenannten Virusvarianten-Gebieten erklärt worden waren.
Die Bundesregierung verteidigte die Massnahmen. Es gehe um «zeitweise vorübergehende verstärkte Grenzkontrollen, nicht um Grenzschliessungen», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Es müsse alles Notwendige getan werden, um zu verhindern, dass die deutlich aggressiveren Virusvarianten sich in Deutschland genauso schnell ausbreiten wie in den Nachbarländern.
Der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Steve Alter, wertete die hohe Zahl der an der Grenze abgewiesenen Menschen als Beleg für die Notwendigkeit der Kontrollen. «Das zeigt, es gibt diese Verkehre von Personen, die nicht in die Kategorien fallen, die wir im Moment als Ausnahmetatbestände vorgesehen haben», sagte Alter. «Und das sind Verkehre, die wir uns im Moment mit Blick auf das Infektionsgeschehen nicht leisten können.»
Der Sprecher betonte zugleich, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Grenzkontrollen im Herzen Europas für den «absoluten Ausnahmefall» halte. Er sei notwendig, um das Gesundheitswesen nicht zu überlasten und den Gesundheitsschutz der Bevölkerung zu gewährleisten. Es seien mit den Bundesländern «sehr massgeschneiderte Lösungen» erarbeitet und festgelegt worden, dass bestimmte Berufsgruppen von den Beschränkungen ausgenommen würden.
