Bund-Länder-Gipfel und Bundestags-Entscheidung zu neuem Corona-Gesetz
Bund und Länder stellen am Donnerstag wichtige Weichen für weitere Massnahmen in der Corona-Pandemie: Der Bundestag berät (ab 09.00 Uhr) über das neue Infektionsschutzgesetz.
Das Wichtigste in Kürze
- Das neue Infektionsschutzgesetz sieht unter anderem die 3G-Regel am Arbeitsplatz und in öffentlichen Verkehrsmitteln vor..
Ab dem Mittag (13.00 Uhr) tagen die Länderregierungschefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie Vizekanzler Olaf Scholz (SPD). Hierbei wird es insbesondere um einen einheitlichen Kurs bei den 3G- und 2G-Regeln sowie bei Auffrischungsimpfungen gehen.
Das neue Infektionsschutzgesetz sieht unter anderem die 3G-Regel am Arbeitsplatz und in öffentlichen Verkehrsmitteln vor. Zudem erhalten die Länder die Möglichkeit, bestimmte Massnahmen wie Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen aufrechtzuerhalten. Ohne Gesetzesänderung wäre dies nach dem Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite am 25. November nicht mehr möglich.
