Brexit: EU und UK ringen weiter um Lösung im Nordirlandkonflikt
Die EU-Kommission und das Vereinigte Königreich suchen im Rahmen des Brexits weiter nach einer guten Lösung zu Sonderregelungen für Nordirland.
Das Wichtigste in Kürze
- Im Rahmen des Brexits wird auch weiterhin um das Nordirland-Protokoll gefeilscht.
- Der irische Premierminister zeigt sich zuversichtlich und hofft auf eine baldige Einigung.
Die EU-Kommission und das Vereinigte Königreich versuchen weiter, eine Lösung im Konflikt über Sonderregeln für Nordirland zu finden. Am Freitag war eine Reaktion aus London bei der EU-Kommission auf ein Vertragsverletzungsverfahren eingegangen. Jetzt wird nun über die weiteren Schritte beraten.
Hintergrund ist ein Streit über Warenkontrollen bei der Einfuhr britischer Güter und Lebensmittel in die britische Provinz Nordirland. Der Inhalt der Reaktion aus London blieb zunächst unbekannt. Die Warenkontrollen zwischen Nordirland und Grossbritannien waren vereinbart worden, um Kontrollen an der Grenze zu Irland zu vermeiden.
Diese Sonderregeln im sogenannten Nordirland-Protokoll sorgen nun aber für Reibungsverluste im Warenverkehr, Unmut der Wirtschaft und politische Spannungen in Nordirland. Die EU-Kommission betonte am Samstag zudem, EU-Unterhändler Maros Sefcovic sei in engem Kontakt mit seinem britischen Kollegen David Frost.
Der irische Premierminister Micheal Martin hatte sich am Freitag nach einem Treffen mit seinem britischen Amtskollegen Boris Johnson zuversichtlich gezeigt. Er glaubt, dass die Schwierigkeiten zeitnah überwunden werden können. «Es ist unsere Überzeugung, dass die Mechanismen des Austrittsabkommens eine Lösung dieser Probleme herbeiführen können. Deshlab sollten sie weiterverfolgt werden», sagte der irische Regierungschef der Nachrichtenagentur PA zufolge.
