BMZ unterstützt neue Regierung Brasiliens mit Sofortprogramm
Das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) unterstützt die neue brasilianische Regierung mit einem Klimaschutz-Sofortprogramm im Volumen von 200 Millionen Euro.
Die Gelder sind für Projekte im Waldschutz und der Aufforstung bestimmt und sollen in den ersten 100 Tagen der Regierung des linksgerichteten Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva fliessen, wie das BMZ am Montag während eines Brasilien-Besuchs von Ressortchefin Svenja Schulze (SPD) mitteilte.
Aus dem Sofortprogramm sollen den Angaben zufolge 93 Millionen Euro an Kleinbauern gehen, um sie bei der Wiederaufforstung abgeholzter Flächen zu unterstützen. Andere 31 Millionen Euro sind für einen neu gegründeten Fonds bestimmt, der ab sofort Gelder für den Schutz und die nachhaltige Nutzung des Amazonaswalds bereitstellen soll.
Weitere 35 Millionen Euro fliessen laut BMZ über den sogenannten Amazonienfonds an Regenwaldprojekte. Diese Mittel hatte Deutschland bereits 2017 zugesagt, doch der Fonds war unter Lulas rechtsradikalem Vorgänger Jair Bolsonaro eingefroren worden. Ferner sollen den Angaben zufolge mit dem Sofortprogramm unter anderem kleine und mittlere Unternehmen mit 30 Millionen Euro unterstützt werden, wenn sie in die Steigerung der Energieeffizienz investieren.
Ziel der Massnahmen sei neben dem Klimaschutz die Verbesserung der Situation der indigenen Bevölkerungsgruppen im Amazonasgebiet, erklärte das BMZ. Deren Lebensgrundlage werde durch Entwaldung und andere Übergriffe zerstört.
Schulze vereinbarte nach Angaben ihres Ministeriums mit der neuen brasilianischen Umweltministerin Marina Silva und der Indigenenministerin Sonja Guajajara eine enge Zusammenarbeit. Der von Lula versprochene Strukturwandel hin zu einer nachhaltigeren Wirtschaft werde nur gelingen,«wenn er gleichzeitig sozial ist, wenn es gerecht zugeht, und wenn nicht einzelne Regionen oder Bevölkerungsgruppen zurückgelassen werden», erklärte die deutsche Ministerin.
Von Lulas Erfolg hänge viel ab – «für uns alle», betonte Schulze. Ohne Brasilien werde der Klimaschutz nicht funktionieren. Der Amazonaswald wird wegen seiner wesentlichen Rolle für den Schutz des Erdklimas auch als «grüne Lunge des Planeten» bezeichnet. Unter Bolsonaro war die Zerstörung dieses Walds in rasantem Tempo vorangeschritten.
Die Kooperation mit neuen brasilianischen Regierung beim Klimaschutz wird auch ein zentrales Thema des Besuchs von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sein, der am Montag in Brasilien als letzter Station seiner Südamerika-Reise erwartet wird. Für Montagnachmittag (Ortszeit) ist ein Gespräch des Kanzlers mit Lula in Brasília geplant, an dem auch Schulze teilnehmen soll.
