Irischer Regierungschef Leo Varadkar tritt zurück

Die Niederlage bei der Abstimmung über zwei Referenden hat Folgen: Irlands Regierungschef Leo Varadkar kündigt seinen Rücktritt an.

Das Wichtigste in Kürze

Leo Varadkar will sein Amt als irischer Premier niederlegen.
Die Regierung des Landes erlitt zuletzt eine empfindliche Abstimmungsniederlage.

Der irische Regierungschef Leo Varadkar will übereinstimmenden Medienberichten zufolge zurücktreten. Der 45-Jährige werde auch sein Amt als Chef der Partei Fine Gael niederlegen, berichteten der Sender RTÉ sowie die Zeitungen «Irish Independent» und «Irish Times» am Mittwoch.

Wenig später ist der Rücktritt offiziell: Er werde das Amt abgeben, sobald ein Nachfolger gefunden sei, sagte der liberal-konservative Politiker am Mittwoch in Dublin.

Auch als Chef seiner Partei Fine Gael trete er zurück. «Nach sieben Jahren im Amt denke ich, dass ich nicht mehr die richtige Person dafür bin», sagte Varadkar. Der Schritt gilt als grosse Überraschung.

Als Nachfolgekandidaten waren unter anderem der Minister für öffentliche Ausgaben, Paschal Donohoe, sowie Handelsminister Simon Coveney im Gespräch. Es wurde aber vermutet, dass keine vorgezogene Parlamentswahl notwendig wird.

Regierung wollte Verfassung modernisieren

Das Kabinett hatte sich am Mittwochvormittag erstmals seit der krachenden Niederlage in zwei Referenden zur Rolle der Familien getroffen. Dabei hatte eine Mehrheit der Menschen in dem EU-Land Verfassungsänderungen abgelehnt, mit denen Formulierungen zur Rolle der Frau im Haushalt und zur Familie modernisiert werden sollten. Die Regierung hatte die Passagen als veraltet und sexistisch empfunden und die Änderungen empfohlen.

Waren Sie schon einmal in Irland?

Die liberal-bürgerliche Partei Fine Gael regiert seit 2020 in einer Koalition mit der liberal-konservativen Partei Fianna Fail. Deren Vorsitzender Michéal Martin hatte sich mit Varadkar im Amt des Regierungschefs nach der Hälfte der Legislaturperiode abgelöst. Ziel der beiden Volksparteien war, mit der Regelung eine Regierungsbeteiligung der irisch-republikanischen Partei Sinn Fein zu verhindern, die früher als politischer Arm der Terrorgruppe IRA galt.

Varadkar war vergangene Woche noch traditionell anlässlich der Feiern zum irischen St. Patrick's Day in die USA gereist und hatte sich dort mit Präsident Joe Biden getroffen. Er hatte bereits mehrere Regierungsämter inne, aber betont, sich mit 50 Jahren aus der Politik zurückziehen zu wollen.