Ungarns neuer Regierungschef nennt Polen Vorbild
Ungarns neuer Ministerpräsident Peter Magyar hat bei seinem Antrittsbesuch in Warschau Polen als Vorbild für sein Land bezeichnet. Polen sei heute eine Mittelmacht und stärker als je zuvor, sagte Magyar nach dem Gespräch mit seinem polnischen Amtskollegen Donald Tusk.
Ungarn müsse daran arbeiten, dass es bei der Entwicklung der Infrastruktur, der Wirtschaft und der Verteidigungsfähigkeit dem polnischen Beispiel folge.
Tusk sagte, er habe im ungarischen Wahlkampf monatelang mitgefiebert. Magyars historischer Sieg bedeute nicht nur die Rückkehr Ungarns nach Europa, zu hohen Standards, zu Ehrlichkeit und zu echter Demokratie. «Er ist auch ein Zeichen der Hoffnung für Millionen von Menschen in Europa und weltweit, dass Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Anstand und Moral in der Politik keine verlorenen Anliegen sind», betonte Polens Regierungschef.
Der zweitägige Besuch in Polen ist Magyars erste Auslandsreise im neuen Amt. Das hat Symbolcharakter. Der 45 Jahre alte Senkrechtstarter hatte mit seiner bürgerlichen Tisza-Partei bei der ungarischen Parlamentswahl im April die Zweidrittelmehrheit erreicht und den Rechtspopulisten Viktor Orban nach 16 Jahren an der Macht abgelöst. Orban hatte den Rechtsstaat in Ungarn abgebaut und die Demokratie ausgehöhlt. Magyar hat eine Systemwende angekündigt.
Darin sehen viele eine Parallele zu Polens Regierungschef Donald Tusk. Diesem war es bei der Parlamentswahl 2023 gelungen, mit einem proeuropäischen Oppositionsbündnis die rechtskonservative PiS zu besiegen, die Polen acht Jahre regiert hatte.
Magyar sagte, in der ungarischen Politik gebe es seit kommunistischer Zeit eine Redewendung: «Es kommt der Expresszug aus Warschau.» Dies bedeute, dass Reformen aus Polen irgendwann auch in Ungarn einziehen würden.
Bei dem Treffen unterstrich Magyar auch die aussenpolitische Wende in seinem Land. «Die Ukraine ist ein Opfer und hat das Recht, sich zu verteidigen», stellte er klar. Das EU- und Nato-Land Polen ist einer der engsten politischen und militärischen Verbündeten der von Russland angegriffenen Ukraine. Dagegen hatte sich Ungarn unter dem Langzeit-Regierungschef Orban mit seiner prorussischen und Ukraine-feindlichen Haltung zum Aussenseiter in der EU gemacht – und die Polen verprellt.
Nach seinem Gespräch mit Tusk will Magyar in Warschau noch den rechtskonservativen Präsidenten Karol Nawrocki treffen. Am Nachmittag reist er gemeinsam mit Tusk in dessen Heimatstadt Danzig, um dort mit dem Solidarnosc-Gründer und Friedensnobelpreisträger Lech Walesa zu sprechen. Anschliessend ist ein Spaziergang durch die Danziger Altstadt geplant.
